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In diesem Thread befinden sich 31 Posts.
Schon gehört? 24.04.2012, 19:21Optimist
In Ungarn spricht man von einer Steuer / Abgabe auf Gespräche mit dem Handy.
Sie soll 2 Ft / Gesprächsminute betragen und dem Staatssäckel zugeführt werden.

Ist doch eine gute Einnahme, wenn man bedenkt, dass die meisten Ungarn mit
Handy telefonieren und keinen Festnetzanschluss haben.

Mfg

Optimist
Schon gehört? 25.04.2012, 05:34herbert1
Wenn man durch Städte und Dörfer in Europa geht...ob
auf Bahnhöfen, Flughäfen oder in den Toiletten der
Autobahnraststätten ...oder Friedhöfen kaum eine Person ist ohne
Handy am Ohr anzutreffen. Es hat den Anschein als
würde ein normaler Gedankenaustausch oder einfach
"Schweigen" um nachzudenken ...zur exotischen
Ausnahme. Die (unsinnige) Notwendigkeit ständig von außen
erreichbar und verfügbar zu sein ....zu besteuern
ist ein wirklich kreativer Ansatz.
Vielleicht trägt es zur Beruhigung der Handy-Gemeinde
bei.
Deshalb bin ich für diese Steuer.


Herbert 1 (Hans Stein)
Schon gehört? 25.04.2012, 08:09Karoly
Hallo Hans,
hier muss ich dir vollkommen recht geben. In Ungarn sieht man jeden zweiten Autofahrer mit dem Handy am Ohr. Auch Kinder ohne Handy gehören wahrscheinlich zur Unterschicht. Gerade so kommt es einem vor. Und es sind natürlich ganz wichtige Dinge, welche telefonisch weiter gegeben werden müssen!
Leben ist die Kunst, aus falschen Voraussetzungen die richtigen Schlüsse zu ziehen!
Schon gehört? 25.04.2012, 08:41Optimist
Hallo Hans und Karoly,
mit dem übertriebenen Telefonieren, vor allem bei Jugendlichen, stimme ich Euch zu.
Ob diesem Wahn jedoch mit einer zusätzlichen Steuer Schranken gesetzt werden,
da habe ich meine Zweifel.

Hat das denn mit der Alkoholsteuer funktioniert?
Ist dadurch der Alkoholkonsum in H oder auch in D geringer geworden?

Nach meinen Informationen nicht.

Also doch nur ein Mittel, um der Staatsverschuldung entgegen zu wirken?

MfG

Optimist
Schon gehört? 25.04.2012, 12:59Karoly
Sehe dies auch mehr als zusätzliche Einnahmequelle, aber wenn es wieder ans Geld geht, sollte man als Anwender doch nachdenklicher werden. Ob dies einen Erfolg hat, sei in Frage gestellt. Doch ich bin nach wie vor der Ansicht, dass der Handy-Gebrauch hier maßlos übertrieben wird. Sieht eigentlich mehr aus wie ein Statussymbol, das bei keinem fehlen darf!
Gruß Karoly
Leben ist die Kunst, aus falschen Voraussetzungen die richtigen Schlüsse zu ziehen!
Schon gehört? 25.04.2012, 20:00Johannes
Hallo
Ja ich gebe dem Hans auch uneingeschränkt recht.Allerdings müssen die schon alle weitertelefonieren sonst bringt die Steuer ja nix.
Noch besser finde ich allerdings die Umsetzung der Finanztransaktionssteuer durch Ungarn .
Schön Hans daß Du wieder da bist.
Grüße Johannes
Schon gehört? 25.04.2012, 22:52herbert1
Ja ...ich bin wieder da ...
Wie Gartenfee kürzlich geschrieben hat... habe ich
mir in Ungarn vor Ort die Situation angesehen.
Ungarn ist nach wie vor super.
Gern wäre ich auch für meine Diskussionpartner
Johannes (rechts rechter am rechtenstes Le Pen
läßt grüßen und Optimist (links linker am linkestens ----Stalin
läßt grüssen)---ein guter Gastgeber- Schon jetzt lade ich
Euch ein ....für Speis und Trank ist gesorgt.
Es würde sicher ein interessante Diskussion.
Zum Thema:
Es geht doch gar nicht um die "Telefonitis" sondern um
neue Steuereinnahmequellen.
Erinnern wir uns ...die Gurtpflicht (ADAC) wurde
solange nicht beachtet ...bis ein Bußgeld eingeführt
wurde- Solange es den Leuten nicht an den
Geldbeutel geht ist alles sch....egal.
Darum ... bin ich für die Handy-Steuer.

Herbert1 (Hans Stein)
Schon gehört? 26.04.2012, 06:38Optimist
Hallo Hans,
ich diskutiere gern mit - aber ein Stalinist bin ich nicht!!!
Oder sind alle, die sich für eine gerechter Welt einsetzen, oder davon träumen,
Stalinisten?

Ich sehe das nicht so.

MfG

Optimist
Schon gehört? 26.04.2012, 07:14herbert1
Lieber Optimist ,

auch ich bin für eine gerechtere Welt ....nur
dass ich die Möglichkeiten dorthin zu kommen
und die Wege dahin anders sehe als Du.
Selbstverständlich ist nicht der Stalinist, der (vereinfacht
dargestellt) für Gerechtigkeit eintreten will ...Sonst (kleiner Scherz:)wäre
zB Mutter Theresa doch wohl auch Stalinistin gewesen.

herbert1 (Hans Stein)
Schon gehört? 26.04.2012, 09:14raga
naja der Staat braucht Geld ... ist leider so

man kann weniger telefonieren, das hat man selber noch im Griff (wenn man Privater ist)

.. 2ft/min. ist nicht viel auch wenn mann ca. 2 Std. im Monat telefoniert geht dafür 240ft drauf ... Dauertelefonierer sind natürlich da eher dran

ich finde solche Steuern besser als z.B. Lebensmittel/Energie zu verteuern ..

lg raga
Schon gehört? 26.04.2012, 13:31kimw
So ist es...Ohne Geld kann der Staat wirklich nix machen. Das ist leider so. Im Übrigen würde ich gerne an dieser Stelle denjenigen, die sich als Rentenversicherung für eine englische Rentenversicherung interessieren , davor warnen, "blind" online eine Versicherung abzuschließen. Das Beste ist, wenn man sich online erst einmal nur über die Angebote informiert, und dann lieber persönlich bei einem Experten über den Abschluss spricht. Ein Bekannter von mir hat vor einiger Zeit ziemlich schlechte Erfahrungen gemacht.
- Editiert von kimw am 27.04.2012, 18:05 -
Schon gehört? 26.04.2012, 19:31Optimist
..... die Versicherungen werden mit 10 % Steuer belegt.
Wurde gerade in den Abendnachrichten verkündet.
Der Zeitpunkt steht noch nicht fest.

raga, die Lebensmittel haben sich zum Teil bis zu 50 % verteuert.
Also, Preisanstieg auf die eine oder andere Weise auf der ganzen Linie
in Ungarn.

Wir bleiben trotzdem hier.

Mfg

Optimist
Schon gehört? 26.04.2012, 20:27Johannes
Hallo Hans
Tja jeder hat seine Freunde und seine Einstellungen . 18 Prozent ist nicht so übel ,das gab es doch bei der FDP auch mal so ein Projekt oder ?
Grüße Johannes
PS:Sprich bitte keine Einladungen aus ,die Du dann nicht einhalten willst ,bin ich gespannt .
Schon gehört? 27.04.2012, 15:17Optimist
... In Österreich arbeitende Ungarn, die sich mit Hauptwohnsitz dort angemeldet haben;
ihren Familienwohnsitz aber in Ungarn haben und mit ungarischem Kfz-Kennzeichen fahren,
werden jetzt im Grenzbereich streng kontrolliert.
Folge:
- Kennzeichen wird abmontiert
- eine Strafe von 3000 - 8000 € wird verhängt
- der Pkw wird auf eigenen Kosten an den vom Fahrer gewünschten Ort transportiert


Es soll auch alle anderen Ausländer mit gleichem Status treffen.

Wann wir sich Ungarn dieser Initiative anschließen?

Ein gutes Maiwochenende wünscht


Optimist
Schon gehört? 27.04.2012, 21:11herbert1
Lieber Johannes,

dies ist ein Ungarn Forum Ungarn Forum Ungarn Forum ....
wenn Du die FDP (in Deutschland) beschimpfen willst so
ist das Dein gutes Recht dafür gibst in Deutschland mehr
als genug blogs.....denn dafür haben wir hier und heute
Meinungsfreiheit Allerdings hat eine solche Beschimpfung
nichts oder wenig mit den hier diskutierten Themen zu tun.
Oder ...lieber Johannes ...hast Du einen FDP Komplex..???.
Vergleichbar mit anderen psychischen Problemen???
(zB FDP Depression oder FDP Manie oder FDP
Schizophrenie ) Ich hätte da ein paar Medikamente
für Dich ...damit Du noch gradeausgehen kannst
....im Sinne Deiner nationaler populistischen Liebe zur
Illusion. (Le Pen und andere lasse grüßen!!)
Übrigens ..genau so wenig wie Dein "Affenliebe zu
Le Pen und Konsorten" sind Deine Argumente
zur nationalen Kleinstaaterei zukunftsfähig.
Oder ...bitte bitte beweise das Gegenteil ...
aber ohne deutsche FDP ...denn dies ist ein
"Ungarn Forum".

Herzlichst Herbert 1 (Hans Stein)
Schon gehört? 28.04.2012, 06:55Johannes
Schau Dir mal die Entwicklung dieses Themas an .Da brauch ich nichts mehr dazu zu schreiben.Du bist halt doch ein A... ,ich habe fertig.
Grüße Johannes
Schon gehört? 01.05.2012, 05:35herbert1
Lieber Johannes,

richtig ...das Thema war der Vorschlag (oder Plan) auf Handy-
Gespräche Steuern (2 Forint pro Minute) zu erheben ....
und nicht irgendwelche deutsche Parteipolitik ...

Ich habe zur Sache geschrieben...siehe oben....
Wenn ich darauf hinweise dass unsere kleine Runde ...
dies ein Ungarn Forum ist ....dann hoffte ich sehr
dass Du ...lieber Johannes .... Dich noch daran erinnerst.
Foren und Blog zwecks Beschimpfung gibts genug
im Internet...Lass uns also bitte sachlich diskutieren.

Beste Grüsse und nicht gleich beleidigt sein

Herbert1 (Hans Stein)
Schon gehört? 01.05.2012, 11:00Hunor
Zitat:
Original von Optimist
... In Österreich arbeitende Ungarn, die sich mit Hauptwohnsitz dort angemeldet haben;
ihren Familienwohnsitz aber in Ungarn haben und mit ungarischem Kfz-Kennzeichen fahren,
werden jetzt im Grenzbereich streng kontrolliert.
Folge:
- Kennzeichen wird abmontiert
- eine Strafe von 3000 - 8000 € wird verhängt
- der Pkw wird auf eigenen Kosten an den vom Fahrer gewünschten Ort transportiert


Es soll auch alle anderen Ausländer mit gleichem Status treffen.

Wann wir sich Ungarn dieser Initiative anschließen?

Ein gutes Maiwochenende wünscht


Optimist


Hi Optimist,
würde mich interessieren, wo man das nachlesen kann.Hab gegoogelt aber nix gefunden.
Danke schon mal.
Hunor
Schon gehört? 01.05.2012, 12:01Optimist
Hunor,
kann man nicht nachlesen.
Ein Kunde hat uns von Unterwegs angerufen und mitgeteilt, dass er sich jetzt doch den Wohnsitz in A ändern lassen wird (Hauptwohnsitz in Nebenwohnsitz), da dies Kontrollen durchgeführt werden.
Bekannte habe es schon erwischt.

Hauptwohnsitz ist günstig für Arbeitslosengeld in Österreich. deshalb diese Anmeldung.
Nebenwohnsitz geht in dem Falle auch, wenn der AG die Absicht hat, in einer festgelegten Zeit wieder einzustellen.
Sonst geht nur in Ungarn arbeitslos melden.

Gruß

Optimist
Schon gehört? 02.05.2012, 00:49herbert1
Lieber Optimist ....

ich frage zu dem Thema mal nach:
Mich würde interessieren auf welcher gesetzlichen Grundlage
von irgendwelchen Behörden ...in Europa ....
KFZ Zulassungsschilder abmontiert werden können???
(Außer bei Verkehrsdelikten ---oder technischen
Defiziten, sodass zB ein LKW nicht verkehrssicher ist)
Denn die Zulassung eines Fahrzeugs muss und kann nicht
unbedingt mit dem Wohnsitz des Fahrers in Verbindung
gebracht werden.
So könnte zB die Person x mit Wohnsitz in GB ...(dort
gibt es übrigens gar kein Einwohnermeldeamt im deutschen
Sinne) ...ein Auto seiner Oma, seines Freundes, einen Leihwagen oder
ein Leasingfahrzeug oder sonstwas fahren (man denke sich zB nun irgendein
europäisches Land aus das zB eine Hertz Vertretung hat)
Wieso könnte und würde in einem solchen Fall die
oesterreichische Behörden Nummernschilder abmontieren ???
Haben die sonst nichts zu tun oder was ?

Im Übrigen was ist ein Haupt und Nebenwohnsitz ...In Europa
gilt (bisher immer noch) die freie Wahl des Wohnsitzes!
(Solange man sich an die jeweiligen Gesetze des
Domizillandes hält)
Theoretisch könnte also ein Europäer in allen 27 EU Staaten jeweils
ein Haus eine Wohnung ein Zimmer bewohnen ...bzw besitzen.
Wo wäre dann bitte sein Hauptwohnsitz ????

Antwort : wo sein jeweiliger Lebensmittelpunkt ist ...eben und wo
wäre der ...???

Herbert1 (Hans Stein)
Schon gehört? 02.05.2012, 06:28Joe D.
Hier bin ich Deiner Meinung Herbert 1. [cool [cool [cool [cool


Schönen Tag und Gruß

Joe D.
Schon gehört? 02.05.2012, 06:56Optimist
In Österreich gibt es eine Meldeordnung.
Darin ist festgelegt, welcher Art Wohnsitz der Einzelne in A beansprucht.
Haupt- oder Nebenwohnsitz heißt es nun man auf dem Formular.
Daraus leiten sich einige Konsequenzen für den Staat und den Einzelnen ab.
Das solltest Du akzeptieren. - Da helfen auch Deine theoretischen Abhandlungen nicht weiter.
Es ist nun einmal so.
Ich habe diese Regelung nicht erfunden.

In diesem Falle scheint es sich um "Steuerhinterziehung" im weitesten Sinne zu handeln.
Wer seinen HWS in A hat, Halter eines Fahrzeuges nach Fahrzeugschein ist, sollt wohl auch die
Kfz-Steuer an seinem Hauptwohnsitz zahlen.
Das scheint mir die Auslegung mit den beschriebenen Konsequenzen zu sein.

Solch ein Formular bekomme ich fast wöchentlich von Kunden vorgelegt.
Konsequenzen hat dieser Wohnsitzstatus, wie ich oben schrieb, zumindest auf
das Arbeitsrechtsverhältnis in Bezug auf das Steuerrecht.
z. B. Arbeitslosengeld, ggf. auch Familienheimfahrten .....
Sie stehen dem ung. EU-Bürger nicht zu, wenn er sich mit Hauptwohnsitz in A angemeldet hat,
bzw. befristet zu.
Welche weiteren Konsequenzen dies hat, entzieht sich meiner Kenntnis.
Auf jeden Fall kam die Meldung von einem Ungarn, der in A arbeitet.
Mehr kann ich dazu nicht sagen.
Damit erübrigt sich für mich die weitere theoretische Abhandlung.
Du kannst ruhig weiter simulieren.

Hatten wir da nicht zu Ungarn schon mal ein ähnliches Thema?
Ungarn zwecks Steuerersparnis mit Kfz-Anmeldung in Slowakien?

MfG

Optimist
- Editiert von Optimist am 02.05.2012, 07:22 -
Schon gehört? 02.05.2012, 12:09Joe D.
Ja das Thema hatten wir schon Karl ...... und Basti ist eine solche Kontrolle in Ungarn hinein gekommen. Wie er mir freundlicherweise mitteilte wurde alles mit Laptop abgeglichen und da er einen deutschen PA hat war alles ok. Übrigens ist er auch in Ungarn gemeldet.

Gruß

Joe D.
Schon gehört? 02.05.2012, 14:39Karoly
Hallo Joe D.,
habe ebenfalls einen deutschen und ungarischen Personalausweis. Doch bei mir auf dem deutschen ist vermerkt: kein Wohnsitz in Deutschland
Gruß Karoly
Leben ist die Kunst, aus falschen Voraussetzungen die richtigen Schlüsse zu ziehen!
Schon gehört? 02.05.2012, 16:03Joe D.
Karoly..... bei mir steht Deutschland drauf außerdem habe ich immer eine übersetzte und beglaubigte Meldebestätigung und Arbeitsbestätigung auch übersetzt und beglaubigt bei mir.

Gruß

Joe D.
Schon gehört? 02.05.2012, 16:29Hajrá
Lásst man sich den Personalausweis in Budapest auf dem Konsulat verlángern,steht selbstverstándlich kein deutcher Wohnsitz drin.
Aber lásst man ihn verlángern oder neu ausstellen in D oder AUT,dann ist alles erstmal okay.
Hier im Kreis macht die Polizei auch keine Hetzjagd auf ausl. Kennzeichen.

Werd aber aus Kostenvorteilen den álteren Opel dieses Jahr noch ummelden.Möcht auch noch abwarten,ob die Reg. Steuer wirklich fállt.Schau mer mal....
Der totale Urlaub am Balaton....
Schon gehört? 02.05.2012, 22:42herbert1
Lieber Optimist,

allerdings wenn sich ein ungarischer EU Bürger mit
Hauptwohnsitz in Oesterreich angemeldet hat zB
um nach einer Anwartschaftszeit Sozialleistungen
zB Arbeitslosengeld zu erhalten ....kann er nicht
gleichzeitig erwarten, dass die Heimfahrten
an seinen "Familienwohnsitz" ...diesen Begriff
gibt übrigens es gar nicht ....steuerlich begünstig werden.
Will jemand Sozialleistungen in Anspruch nehmen,
muss er/sie sich zwangsläufig an die gültigen
Gesetze und Vorschriften halten ...da lieber Optimist
läufst Du offene Scheunentore ein.

Doch darum ging es gar nicht:
Denn...
Ein Auto kann man übrigens.... und das ist durchaus
keine Theorie in verschiedenen Ländern der EU
möglich (in der Praxis)....unabhängig vom haupt-
Wohnsitz ganz legal anmelden.
Wir leben nun mal im europäischen Dorf und was
in Prag Gesetz ist muss nicht in Barcelona gelten.

Eine weitere Frage an Dich Optimist....Was passiert
eigentlich mit jemandem der zB in Spanien an seinem
Feriendomizil ein Auto zugelassen (angemeldet)
und ordnungsgemäß versichert und versteuert
(Versicherung und Steuer in Jahresbeiträgen)
....für den Fall dass die Person sich dauerhaft
in D aufhält ??? Antwort ...gar nichts.
Man nennt das Modell "Tante Tante Alicante".
Durchaus keine graue Theorie sonder lt.
ADAC unter bestimmten Umständen möglich.
Dies zur Frage des "Abmontierens von KFZ -
Nummernschildern".
Nur mal zum Spass:
Ich habe in der Garage in D noch ein paar alte
ungültige deutsche Nummernschilder von
früher gefahrenen Autos....
Falls Du jemanden kennst der sowas
sammelt ...zB einen Austria-Kontrolletti ....
nenn mir seine Adresse und ich schick
ihm die Schilder (aber bitte unfrei...
denn das Porto muss er schon selbst
bezahlen.)

Humorvolle Grüsse Herbert 1 (Hans Stein)
Schon gehört? 03.05.2012, 06:39Optimist
Du scheinst Dich ja gut auszukennen im österreichischen Steuerrecht.
Deshalb solltest Du Deinen Belehrungen ruhig weiter führen, wenn sie auch nicht stimmen.

Im übrigen ist das österreichische Steuer- und Sozialrecht wesentlich großzügiger als das deutsche.
Es lässt auch Sozialleistungen, wie Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld für Ungarn und andere EU-Bürger
mit Nebenwohnsitz in A zu.
Da irrst Du wieder, lieber Herbert.

Die Zulassungsdiskussion ist fruchtlos.
Und jeder kann es halte, wie er es will.
Die Polizei in Klagenfurt hat es hat so gesehen, wie ich es schrieb.
Damit ist die Diskussion darüber für mich beendet.

Es war von mir nur als Information gedacht - mancher muss möglicherweise darüber
nachdenken.

MfG

Optimist

PS: "Familienwohnsitz" ...diesen Begriff
gibt übrigens es gar nicht ...


Hier mal einen Auszug aus einem amtlichen Schreiben des Finanzamtes:

"Finanzamt Freistadt Rohrbach Urfahr
Bahnhofplatz 7
4020 Linz (Postfach)

28. März 2012
Tel.: (0732) 6998-530000

Sie haben in Ihrer Erklärung Kosten für Familienheimfahrten geltend gemacht. Nachfolgende Fragen sind
schriftlich zu erläutern. Gegebenenfalls sind die angeführten Unterlagen beizubringen:
- Verwenden Sie für die Fahrten zwischen "Arbeitsort" und
"Familienwohnsitz" das eigene KFZ (Bekanntgabe der Anzahl der Fahrten im
Kalenderjahr und Kopie des Zulassungsscheins)?
- Bei der Mitbeförderung von anderen Personen: Name der Mitbeförderten und
Höhe der dafür erhaltenen Beträge.
- Bei der Benutzung von öffentlichen Verkehrsmittel oder sonstige
Mitfahrgelegenheit: Anzahl der Fahrten und Nachweis der entstandenen
Kosten?
- Anschrift des Familienwohnsitzes und Angabe der Km-Enfernung/einfache
Strecke zur Wohnmöglichkeit am Beschäftigungsort.
- Haben Sie am Beschäftigungsort eine Schlafstelle/WohnmöglichkeitlWohnung
und wie groß ist diese (Quadratmeter)?
- sonstige Wohnmöglichkeit: Adresse und Anzahl der Quadratmeter?
- Haben Sie eine unentgeltliche Schlafmöglichkeit vom Arbeitgeber
(Bekanntgabe der Adresse)?
- Wie oft wurden die Heimfahrten vom Arbeitgeber steuerfrei vergütet und
wie hoch sind die dafür erhaltenen Ersätze (Bestätigung des Arbeitgebers
erforderlich)? "

- Editiert von Optimist am 03.05.2012, 08:09 -[quote]
- Editiert von Optimist am 03.05.2012, 10:04 -
- Editiert von Optimist am 03.05.2012, 10:08 -
- Editiert von Optimist am 04.05.2012, 09:44 -
Schon gehört? 03.05.2012, 18:32herbert1
Lieber Optimist,

ich habe nie behauptet mich im oesterreichischen Steuerrecht
auszukennen und schon gar nicht gut auszukennen.
Vielleicht bist sogar Du Steuerberater für oesterreichisches
Steuerrecht ...Fakt ist ...ich bin es nicht!
Bei meinen Überlegungen ging es um europäisches Recht
(Freizügigkeit nach dem Vertrag von Schengen)
das vor allem aus der Perspektive des "gesunden Menschenverstands".
Das ich Dich damit offenbar verärgere bedauere ich.
Mein Motto ist nicht:
Das Denken können wir uns schenken !!!
Wenn in Oesterreich das Wort "Familienwohnsitz" benutzt
wird ...so empfehle ich Dir mal im europäischen Recht
über die Niederlassungfreiheit in den jeweiligen Staaten
und die dort verwendeten Begriffe nachzulesen.
In Oesterreich sagt man auch Gewand für Kleidung
das sind regionale Begriffe ...die erstmal nicht viel
zu bedeuten haben ...allerdings nehme ich ausdrück-
lich zurück ....ja Du hast Recht der Begriff
Familienwohnsitz ist in Oesterreich üblich,
so wie Schlagobers.
Also Steuerberater, Semantiker, Germanist ...was sonst noch
fehlt ... habe ich etwas vergessen ...dann pardon.
"Baron Münchhausen lässt uns alle herzlich grüßen".
Nichts für ungut ...aber ich wollte Dich nicht belehren...
warum sollte ich ....?
ich vertreten nur einfach eine andere Meinung als Du mehr
nicht und nicht weniger.
Ich respektiere Deine Meinung , respektiere bitte meine.
Deine Staatsgläubigkeit kann ich nun mal nicht teilen.
Sorry ....
Ich habe nur gegen die Panik mit den abzumontierenden
Nummernschildern geschrieben ....eine Steuerdiskussion
oder ein Sozialrechtsseminar war nicht nötig.

Es ging speziell um die Angst vor Autonummernschilder-
Demontage !!!

Herbert1 (Hans Stein)
Schon gehört? 06.05.2012, 20:08herbert1
Lieber Optimist,

ich habe meine Sekretärin beauftragt an die Polizei
Klagenfurt zu schreiben, ob man dort ggf
den Vertrag von Schengen nicht mehr
beachtet ...denn auch ich möchte mit
einem Auto mit Nummernschild fahren.
Wenn die Nummernschilder kassieren
möchte ich das zumindest vorher wissen.
Mal sehen was die Herrn Oesterreich-
Kontrolletties antworten.
Ich werde Dich informieren.
Bis dahin bitte keine Ex-Ossi-Panik !!!
Liebe und herzliche Grüsse

herbert1 (Hans Stein)
Wahlrecht in D für im Ausland lebende Deutsche 12.08.2012, 10:24Reni1
Wahlrecht von im Ausland lebenden Deutschen gestärkt
Forderung nach Mindestaufenthalt verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat das Wahlrecht von im Ausland lebenden Deutschen gestärkt. Eine Regelung, wonach diese für eine spätere Briefwahl mindestens drei Monate in Deutschland gelebt haben müssen, erklärte das Gericht für verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat das Wahlrecht von im Ausland lebenden Deutschen gestärkt. Eine Regelung, wonach Auslandsdeutsche mindestens drei Monate in Deutschland gelebt haben müssen, um sich später per Briefwahl an Bundestagswahlen zu beteiligen, erklärte das Gericht für verfassungswidrig. Die Regelung verstoße gegen den Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl, hieß es zur Begründung.

weiter:
http://de.nachrichten.yahoo.com/wahlrec ... 34586.html[i]
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