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Kocsis

17.10.2008, 17:26
Streit um Hormonfleisch zwischen USA und EU droht Neuauflage

BRÜSSEL (Dow Jones)--Der seit Jahrzehnten währende Streit zwischen der EU und den USA sowie Kanada um Hormonfleisch dürfte noch eine Weile fortgesetzt werden. Der EU-Kommission zufolge hat der Streitschlichtungsausschuss der Welthandelsorganisation eine WTO-Entscheidung in der Sache verworfen und den Parteien empfohlen, ein neues Verfahren in Genf anzustrengen.

Die Berufungsinstanz habe dem WTO-Panel, das über den Fall im März entschieden hatte, eine Reihe von Rechtsfehlern bescheinigt, erklärte die Kommission.

Zunächst profitieren davon die USA und Kanada. Nach dem jetzigen Schiedsspruch können sie die ihnen 1999 erlaubten Strafzölle auf EU-Importe in Höhe von insgesamt 125 Mio Dollar pro Jahr weiterhin verhängen.

Die EU-Kommission verspricht sich aber trotzdem von einem neuen WTO-Verfahren eine Entscheidung zugunsten der Europäer. Denn die WTO hatte im März zwar ursprünglich festgehalten, die USA und Kanada hätten trotz der von den Europäern 2003 geänderten Gesetzgebung über den Import von Hormonfleisch ihre Strafzölle zu Unrecht aufrechterhalten. Gleichzeitig hatte das Panel aber auch die neue EU-Gesetzgebung in Frage gestellt und dagegen hatte die EU Berufung eingelegt.

Nach Auffassung der Kommission liefert nun die Stellungnahme des Streitschlichtungsausschusses eine "gute Basis" um zu einer endgültigen Lösung zu kommen. Sie werde zuversichtlich die nächsten Schritte in Angriff nehmen, erklärte ein Kommissionssprecher.

Die EU verbietet seit den frühen 80er Jahren den Import von Erzeugnissen, die mit Wachstumshormonen behandelt wurden. 1998 waren Beschwerden von Seiten der USA und Kanadas erstmals von der WTO unterstützt worden. Beiden Staaten wurden Sanktionen gegen EU-Agrarprodukte erlaubt. Die neue EU-Direktive ist seit Oktober 2003 in Kraft. Da die USA und Kanada ihre Strafzölle beibehielten, hatte die EU den Fall 2004 erneut vor die WTO gebracht.

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-Von Angelika Steinfort, Dow Jones Newswires; 32 2 7411490,
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DJG/ang/apo

http://www.manager-magazin.de/unternehmen/vwdnews/0,2828,ticker-28044028,00.html

Mark Twain sagte einmal:
"Eine Lüge ist bereits dreimal um die Erde gelaufen, bevor sich die Wahrheit die Schuhe anzieht."