balaton-service.info - Das Forum für Ungarn Forum | ||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
|
balaton-service.info - Das Forum für Ungarn / A k t u e l l e s / Was man gerade erfahren hatt / Das 2. Guantanamo heiß B a g r a m | ||||
---|---|---|---|---|
In diesem Thread befinden sich 5 Posts. | ![]() ![]() |
|
![]() | ![]() | |||
![]() 816 Posts - Einbürgerungswilliger leben u. leben lassen | Obama wird mit einem weiteren "Sündenfall Bush" konfrontiert. Er heißt 'Bagram, liegt in Afghanistan, ca 60 km von Kabul entfernt. Es ist ein riesiges Anti-Terror-Gefängnis. Die Zustände dort sollen schlimmer sein, als die auf Guantanamo. Es handelt sich ausschließlich um afghanische und pakistanische Gefangene. Diese Gefangene sollen noch weniger Rechte als die auf Guantanamo besitzen. Für die Inhaftierten gilt das Kriegsrecht. Deshalb können sie für unbegrenzte Zeit festgehalten werden. Im Lager Bagram sind die Insassen bei Vernehmungen schweren Mißhandlungen und Folter ausgesetzt sein. Die Gefangenen werden in Drahtboxen festgehalten. Schließt Obama dieses menschenunwürdige Lager auch ? Gruß Klaus Ich liebe das Leben |
|
![]() | ![]() | ||||
3306 Posts - Magyar Vagyok |
gab es schon in der Zeit von Joschka Fischer / Schröder, außer der FDP scheint sich niemand interessiert zu haben
Anmerkung, da ging es um Al Masris der dort 3 Monate unschuldig eingesessen war, Steinmeiers Behörde hat damals alles ageblockt. MfG Peter |
|
![]() | ![]() | ||||
8711 Posts - Magyar Vagyok Kocsis |
Da gebe ich dir recht und der deutsche Mainstream hat darüber auch nicht berichtet; dto. waren die Untersuchungsberichte über Gefangenenlager in Europa nur Thema von einigen Zeitungen, obwohl die "Washington Post" und der "Guardian" darüber berichteten CIA soll über geheime Lager für Terroristen verfügen Deutsche Welle 02.11.2005 US-amerikanische Folter-Methoden sind mittlerweile berüchtigt Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: US-amerikanische Folter-Methoden sind mittlerweile berüchtigt Mehrere Regierungen haben bestritten, dass auf ihrem Staatsgebiet geheime Internierungslager der CIA existieren. Einem Bericht der "Washington Post" zufolge gibt es in acht solcher Lager. Danach sei das geheime Lagersystem ein zentraler Bestandteil der unkonventionellen Strategie der CIA. Die Lager, die in Thailand, Afghanistan und in einigen nicht näher genannten Demokratien Osteuropas liegen sollen, seien so geheim, dass bisher nicht einmal amerikanische Kongressmitglieder davon gewusst hätten, geschweige denn die Öffentlichkeit der betroffenen Länder. Lies weiter auf ........... http://www.dw-world.de/dw/article/0,,1763677,00.html Das Übersetzernetzwerk für sprachliche Vielfalt Untersuchung bestätigt: die CIA unterhielt geheime Gefängnisse in Europa Das volle Ausmaß der britischen Unterstützung für das Programm der „außerordentlichen Auslieferungen“ wurde zuerst vom Guardian aufgedeckt, der im September 2005 berichtete, daß Flugzeuge der CIA hunderte Male von zivilen und militärischen Flughäfen gestartet und gelandet waren. Die 19 Monate dauernde Untersuchung durch den Rat, der die Menschenrechte in ganz Europa unterstützt und fördert, wurde von Dick Marty geleitet, einem Schweizer Senator und früheren Staatsanwalt. Er sagte: „Was zuvor nur eine Reihe von Behauptungen war, ist jetzt bewiesen: Eine große Zahl von Personen sind an verschiedenen Orten in aller Welt entführt und in Länder verbracht worden, wo sie verhört und mißhandelt wurden, und wo Folter bekanntermaßen eine geläufige Praxis ist.“ Sein Bericht besagt, daß „jetzt genügend Beweise vorliegen, um die Aussage zu machen, daß es zwischen 2003 und 2005 geheime Gefängnisse der CIA in Europa (gab), insbesondere in Polen und Rumänien.“ In einem Bericht, der am Montag auf Kanal 4 (in der Sendung „Dispatches on Channel 4“) gesendet wird, sagte Marty, daß die Gefängnisse direkt und ausschließlich von der CIA betrieben wurden. Dies war nur aufgrund „der Zusammenarbeit der verschiedenen institutionellen Ebenen der verschiedenen Partnerstaaten der USA möglich.“ Lies weiter auf .......... http://www.tlaxcala.es/pp.asp?reference=2970&lg=de Bush bestätigt Existenz geheimer CIA-Gefängnisse 06.09.2006 Der US-Präsident hat erstmals von der Verlegung hochrangiger Gefangener aus geheimen Lagern im Ausland nach Guantanamo berichtet. http://www.sueddeutsche.de/politik/924/350758/text/ Es ist schon verwunderlich, dass nach fast vier Jahren das erst zum Thema des Mainstream wird - wohl aus der Befürchtung heraus, dass Deutschland ebenfalls mit der Aufnahme dieser Gefangenen konfrontiert werden könnte - immerhin beteiligt mit der Begründung, Niederbayern am Hindukusch verteidigen zu müssen. Gruss von Herbert Mark Twain sagte einmal: "Eine Lüge ist bereits dreimal um die Erde gelaufen, bevor sich die Wahrheit die Schuhe anzieht." |
|
![]() | ![]() | |||
![]() 816 Posts - Einbürgerungswilliger leben u. leben lassen | Hallo Forummano, die Aussage vom damaligen Verteidigungsminister Struck lautete:"Deutschland muß, wenn notfalls, am Hindukusch verteidigt werden." Gruß Klaus Ich liebe das Leben |
|
![]() | ![]() | |||
8711 Posts - Magyar Vagyok Kocsis |
Nee, lieber Klaus das heisst schon richtig " Niederbayern muss am Hindukusch verteidigt werden", weil dies ansonsten eine illegale "deutsche" Aktion wäre, die nicht durch das Grundgesetz gedeckt ist. Schau mal ins Grundgesetz, das am 8. Mai 1949 vom damaligen Parlamentarischen Rat beschlossen wurde. Der Auftrag des 8. Mai 1945 lautet "Nie wieder Krieg - nie wieder Faschismus". Der Auftrag des 8. Mai 1949 ebenfalls: "Dem Frieden der Welt zu dienen" (Präambel), "unverletzliche und unveräusserliche Menschenrechte als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft" und die Unantastbarkeit der Würde des Menschen zu wahren (Artikel 1) und die Bundesrepublik Deutschland als "demokratischen und sozialen Bundesstaat" (Artikel 20) zu gestalten. alles Banane – oder worauf stützt sich denn der „Verteidigungsauftrag“ ? Auf Artikel 26 doch wohl nicht, denn der verbietet die Vorbereitung und Führung eines Angriffskrieges - und die Bundeswehr führt doch solche Kriege. Auf Artikel 87 a doch wohl auch nicht, denn dort wird die Bundeswehr als eine Armee zur Verteidigung ausgewiesen, und dass die Behauptung, > das Land, die Sicherheit, die Freiheit muss am Hindukusch durch die Bundeswehr verteidigt werden <, nicht tragfähig ist, denn Artikel 115 a bindet die Bundeswehreinsätze an die Verteidigung des Landes, er spricht davon, dass Verteidigung stattfindet, wenn "das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird". Die Einsätze der Bundeswehr widersprechen samt und sonders dem Grundgesetz. In Artikel 87a heisst es nämlich: "Ausser zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt." Frag mal die kriegslüsternen MdBs, wieso sie die Soldaten ohne Legitimation durch das Grundgesetz in den weltweiten Einsatz entsenden, dann behaupten sie, sie seien durch das Bundesverfassungsgericht dazu legitimiert worden. Und das Bundesverfassungsgericht hat ganz schlicht verfassungswidrig gehandelt. Es hat im Juni 1994 "out of area"-Einsätze genehmigt, wenn diese in einem "System kollektiver Sicherheit" (Artikel 24) stattfinden. Damit ist die UNO gemeint, die das Mandat nach der UNO-Charta erteilen müsse. Doch diese Charta verbietet das Kriegführen den Deutschen und den Japanern. Und entgegen dieser Charta nahm Deutschland am Krieg gegen Jugoslawien und an Militäraktionen wie "Enduring Freedom" teil, ferner an NATO-Aktionen, die dem ursprünglichen NATO-Vertrag und dem Völkerrecht widersprechen. Das Bundesverfassungsgericht hat also Handlungen legitimiert, die der UNO-Charta und dem Grundgesetz widersprechen. Es hat das Grundgesetz verändert - per Fehlinterpretation. Der frühere Verfassungsrichter Berthold Sommer hat zu den "out of area"- Einsätzen gesagt: Deutschland habe einen Zug in Fahrt gesetzt, ohne die grundgesetzlichen Schienen gelegt zu haben. So zitierte ihn die "Süddeutsche Zeitung" am 8. Mai 2008 und fügte hinzu: "Gleichwohl: der Zug ist bis zum Hindukusch gekommen." " Niederbayern muss also doch am Hindukusch verteidigt werden", und wieder alles Banane Gruss von Herbert - Editiert von forummano am 28.01.2009, 22:28 - Mark Twain sagte einmal: "Eine Lüge ist bereits dreimal um die Erde gelaufen, bevor sich die Wahrheit die Schuhe anzieht." |
Forum wechseln |
---|