balaton-service.info - Das Forum für Ungarn Forum

Übersicht
 
Anmelden
 
Suchen
 
Hilfe
 
Top-User
 
Login
 
balaton-service.info - Das Forum für Ungarn / A k t u e l l e s / Was man gerade erfahren hatt / Das 2. Guantanamo heiß B a g r a m
In diesem Thread befinden sich 5 Posts.
piccolino
icon01.gif Das 2. Guantanamo heiß B a g r a m - 27.01.2009, 18:27:53

816 Posts - Einbürgerungswilliger
leben u. leben lassen
Obama wird mit einem weiteren "Sündenfall Bush" konfrontiert. Er heißt 'Bagram, liegt in Afghanistan, ca 60 km von Kabul entfernt.
Es ist ein riesiges Anti-Terror-Gefängnis. Die Zustände dort sollen schlimmer sein, als die auf Guantanamo.
Es handelt sich ausschließlich um afghanische und pakistanische Gefangene. Diese Gefangene sollen noch weniger Rechte als die auf Guantanamo besitzen.
Für die Inhaftierten gilt das Kriegsrecht. Deshalb können sie für unbegrenzte Zeit festgehalten werden.
Im Lager Bagram sind die Insassen bei Vernehmungen schweren Mißhandlungen und Folter ausgesetzt sein.
Die Gefangenen werden in Drahtboxen festgehalten.

Schließt Obama dieses menschenunwürdige Lager auch ?

Gruß Klaus
Ich liebe das Leben
Peter2
icon01.gif Das 2. Guantanamo heiß B a g r a m - 27.01.2009, 18:49:31

3306 Posts - Magyar Vagyok
Zitat:
Obama wird mit einem weiteren "Sündenfall Bush" konfrontiert. Er heißt 'Bagram, liegt in Afghanistan


gab es schon in der Zeit von Joschka Fischer / Schröder, außer der FDP scheint sich niemand interessiert zu haben

Zitat:
Der FDP-Abgeordnete Max Stadler fragte den ermittelnden Münchner Staatsanwalt Martin Hofmann, ob ihm bekannt sei, dass es in Afghanistan einen deutschen Verbindungsoffizier gebe, der das Recht habe, alle Gefängnisse im Land zu betreten? Hofmann bejahte das.


Anmerkung, da ging es um Al Masris der dort 3 Monate unschuldig eingesessen war, Steinmeiers Behörde hat damals alles ageblockt.

MfG Peter
Blasius
icon01.gif Das 2. Guantanamo heiß B a g r a m - 28.01.2009, 09:21:14

8711 Posts - Magyar Vagyok
Kocsis
Zitat:
Original von Peter2
Zitat:
Obama wird mit einem weiteren "Sündenfall Bush" konfrontiert. Er heißt 'Bagram, liegt in Afghanistan


gab es schon in der Zeit von Joschka Fischer / Schröder, außer der FDP scheint sich niemand interessiert zu haben
MfG Peter


Da gebe ich dir recht und der deutsche Mainstream hat darüber auch nicht
berichtet; dto. waren die Untersuchungsberichte über Gefangenenlager
in Europa nur Thema von einigen Zeitungen,

obwohl die "Washington Post" und der "Guardian" darüber berichteten

CIA soll über geheime Lager für Terroristen verfügen


Deutsche Welle 02.11.2005
US-amerikanische Folter-Methoden sind mittlerweile berüchtigt
Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: US-amerikanische Folter-Methoden sind mittlerweile berüchtigt
Mehrere Regierungen haben bestritten, dass auf ihrem Staatsgebiet geheime Internierungslager der CIA existieren. Einem Bericht der "Washington Post" zufolge gibt es in acht solcher Lager.

Danach sei das geheime Lagersystem ein zentraler Bestandteil der unkonventionellen Strategie der CIA. Die Lager, die in Thailand, Afghanistan und in einigen nicht näher genannten Demokratien Osteuropas liegen sollen, seien so geheim, dass bisher nicht einmal amerikanische Kongressmitglieder davon gewusst hätten, geschweige denn die Öffentlichkeit der betroffenen Länder.
Lies weiter auf ...........
http://www.dw-world.de/dw/article/0,,1763677,00.html


Das Übersetzernetzwerk für sprachliche Vielfalt
Untersuchung bestätigt: die CIA unterhielt geheime Gefängnisse in Europa

Das volle Ausmaß der britischen Unterstützung für das Programm der „außerordentlichen Auslieferungen“ wurde zuerst vom Guardian aufgedeckt, der im September 2005 berichtete, daß Flugzeuge der CIA hunderte Male von zivilen und militärischen Flughäfen gestartet und gelandet waren.

Die 19 Monate dauernde Untersuchung durch den Rat, der die Menschenrechte in ganz Europa unterstützt und fördert, wurde von Dick Marty geleitet, einem Schweizer Senator und früheren Staatsanwalt. Er sagte: „Was zuvor nur eine Reihe von Behauptungen war, ist jetzt bewiesen: Eine große Zahl von Personen sind an verschiedenen Orten in aller Welt entführt und in Länder verbracht worden, wo sie verhört und mißhandelt wurden, und wo Folter bekanntermaßen eine geläufige Praxis ist.“

Sein Bericht besagt, daß „jetzt genügend Beweise vorliegen, um die Aussage zu machen, daß es zwischen 2003 und 2005 geheime Gefängnisse der CIA in Europa (gab), insbesondere in Polen und Rumänien.“ In einem Bericht, der am Montag auf Kanal 4 (in der Sendung „Dispatches on Channel 4“) gesendet wird, sagte Marty, daß die Gefängnisse direkt und ausschließlich von der CIA betrieben wurden. Dies war nur aufgrund „der Zusammenarbeit der verschiedenen institutionellen Ebenen der verschiedenen Partnerstaaten der USA möglich.“
Lies weiter auf ..........
http://www.tlaxcala.es/pp.asp?reference=2970&lg=de


Bush bestätigt Existenz geheimer CIA-Gefängnisse
06.09.2006
Der US-Präsident hat erstmals von der Verlegung hochrangiger Gefangener aus geheimen Lagern im Ausland nach Guantanamo berichtet.

http://www.sueddeutsche.de/politik/924/350758/text/

Es ist schon verwunderlich, dass nach fast vier Jahren das erst zum Thema
des Mainstream wird - wohl aus der Befürchtung heraus, dass
Deutschland ebenfalls mit der Aufnahme dieser Gefangenen
konfrontiert werden könnte - immerhin beteiligt mit der Begründung,
Niederbayern am Hindukusch verteidigen zu müssen.


Gruss von Herbert
Mark Twain sagte einmal:
"Eine Lüge ist bereits dreimal um die Erde gelaufen, bevor sich die Wahrheit die Schuhe anzieht."
piccolino
icon01.gif Das 2. Guantanamo heiß B a g r a m - 28.01.2009, 19:58:32

816 Posts - Einbürgerungswilliger
leben u. leben lassen
Hallo Forummano,

die Aussage vom damaligen Verteidigungsminister Struck lautete:"Deutschland muß, wenn notfalls, am Hindukusch verteidigt werden."

Gruß Klaus
Ich liebe das Leben
Blasius
icon01.gif Das 2. Guantanamo heiß B a g r a m - 28.01.2009, 22:18:30

8711 Posts - Magyar Vagyok
Kocsis
Zitat:
Original von piccolino
Hallo Forummano,

die Aussage vom damaligen Verteidigungsminister Struck lautete:"Deutschland muß, wenn notfalls, am Hindukusch verteidigt werden."

Gruß Klaus


Nee, lieber Klaus

das heisst schon richtig " Niederbayern muss am Hindukusch verteidigt werden",
weil dies ansonsten eine illegale "deutsche" Aktion wäre, die nicht durch das Grundgesetz
gedeckt ist.

Schau mal ins Grundgesetz, das am 8. Mai 1949 vom damaligen Parlamentarischen
Rat beschlossen wurde. Der Auftrag des 8. Mai 1945 lautet "Nie wieder Krieg - nie
wieder Faschismus". Der Auftrag des 8. Mai 1949 ebenfalls: "Dem Frieden der Welt
zu dienen" (Präambel), "unverletzliche und unveräusserliche Menschenrechte als
Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft" und die Unantastbarkeit der Würde
des Menschen zu wahren (Artikel 1) und die Bundesrepublik Deutschland als
"demokratischen und sozialen Bundesstaat" (Artikel 20) zu gestalten.

alles Banane – oder worauf stützt sich denn der „Verteidigungsauftrag“ ?

Auf Artikel 26 doch wohl nicht, denn der verbietet die Vorbereitung und Führung
eines Angriffskrieges - und die Bundeswehr führt doch solche Kriege. Auf Artikel
87 a doch wohl auch nicht, denn dort wird die Bundeswehr als eine Armee zur
Verteidigung ausgewiesen, und dass die Behauptung, > das Land, die Sicherheit,
die Freiheit muss am Hindukusch durch die Bundeswehr verteidigt werden <,
nicht tragfähig ist, denn Artikel 115 a bindet die Bundeswehreinsätze an die
Verteidigung des Landes, er spricht davon, dass Verteidigung stattfindet,
wenn "das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird".

Die Einsätze der Bundeswehr widersprechen samt und sonders dem Grundgesetz.
In Artikel 87a heisst es nämlich: "Ausser zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte
nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt."

Frag mal die kriegslüsternen MdBs, wieso sie die Soldaten ohne Legitimation
durch das Grundgesetz in den weltweiten Einsatz entsenden, dann behaupten
sie, sie seien durch das Bundesverfassungsgericht dazu legitimiert worden.

Und das Bundesverfassungsgericht hat ganz schlicht verfassungswidrig
gehandelt. Es hat im Juni 1994 "out of area"-Einsätze genehmigt, wenn
diese in einem "System kollektiver Sicherheit" (Artikel 24) stattfinden.
Damit ist die UNO gemeint, die das Mandat nach der UNO-Charta erteilen
müsse. Doch diese Charta verbietet das Kriegführen den Deutschen und
den Japanern.
Und entgegen dieser Charta nahm Deutschland am Krieg
gegen Jugoslawien und an Militäraktionen wie "Enduring Freedom" teil,
ferner an NATO-Aktionen, die dem ursprünglichen NATO-Vertrag und
dem Völkerrecht widersprechen.

Das Bundesverfassungsgericht hat also Handlungen legitimiert, die der
UNO-Charta und dem Grundgesetz widersprechen. Es hat das Grundgesetz
verändert - per Fehlinterpretation.

Der frühere Verfassungsrichter Berthold Sommer hat zu den "out of area"-
Einsätzen gesagt: Deutschland habe einen Zug in Fahrt gesetzt, ohne die
grundgesetzlichen Schienen gelegt zu haben.


So zitierte ihn die "Süddeutsche Zeitung" am 8. Mai 2008 und fügte hinzu:
"Gleichwohl: der Zug ist bis zum Hindukusch gekommen."

" Niederbayern muss also doch am Hindukusch verteidigt werden",
und wieder alles Banane

Gruss von Herbert

- Editiert von forummano am 28.01.2009, 22:28 -
Mark Twain sagte einmal:
"Eine Lüge ist bereits dreimal um die Erde gelaufen, bevor sich die Wahrheit die Schuhe anzieht."
Forum wechseln
Forum wechseln zu:
-- pForum 1.29a / © Thomas Ehrhardt, 2000-2006 --
analyticstracking.php