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carpe diem

Nazis marschieren durch Budapest

Trauriger Sonntag in Budapest: Zum „Auftakt“ des Nationalfeiertages in Ungarn am 23. Oktober zur Wiederkehr des Volksaufstandes von 1956 legten an die 600 neue Mitglieder der neofaschistischen „Ungarischen Garde“ ihren "Schwur" am Heldenplatz ab.

Waren es im August, in der Burg, nur 56, marschierten diesmal Hunderte im Gleichschritt und zu Trommelklängen am Heldenplatz auf und formierten sich beim Grab des Unbekannten Soldaten, in schwarzen Uniformen, mit der rot-weiß-roten „Árpád-Fahne“. Zwar handelt es sich um die historische Fahne des ersten Herrscherhauses Ungarn, diese wird diese aber seit 1944 eindeutig als das Symbol der Pfeilkreuzler angesehen.

Die militante Gruppe, gegründet durch die rechtsradikale Jobbik-Partei, trat am vorigen Nationalfeiertag, dem 20. August erstmals in der Öffentlichkeit auf und löste nicht nur in Ungarn, sondern auch im Ausland Aufsehen und Empörung aus: das erste mal seit 1944/45 sah man Fahnen und Uniformen, die jenen der hitlertreuen Pfeilkreuzler, der ungarischen Faschisten hinaufbeschwören. Die Garde ließ wissen, dass sie im Interesse der Ordnung und des „Schutzes des Ungartums“ seine Mitglieder auch im Gebrauch der Schusswaffe wird ausbilden lassen.

Jobbik-Vorsitzender Gábor Vona verkündete, dass sie zwar die Bemühungen des Fidesz, die Gyurcsány-Regierung zu verjagen, unterstützten, die Methoden der konservativen Oppositionspartei jedoch nicht ausreichten. Die Fidesz-Abgeordnete Mária Wittner, die mit ihrer Grußrede an die Gardisten im August Aufsehen erregte, war diesmal nicht zugegen, doch richtete sie eine Botschaft an die Teilnehmer. Trotz wiederholter Forderungen der Sozialisten und der Liberalen war der Fidesz nicht bereit, sich von Jobbik und der „Garde“ klar zu distanzieren. Die Politik von Fidesz-Führer Viktor Orbán zielt darauf, auch das Wählerreservoir rechts von der Mitte zu integrieren und so auch zu neutralisieren. Diese Bemühungen haben offenbar wenig Erfolg.

Fidesz sammelt Hunderttausende Unterschriften

Dem Fidesz gelang es bis Sonntag Abend in nur 48 Stunden je 300.000 Unterschriften für seine Volksabstimmungsinitiativen zu sammeln. Die Oppositionspartei will drei sehr populäre Forderungen zur Abstimmung bringen: die Abschaffung der Beiträge beim Arztbesuch und Spitalaufenthalt (300 Ft. pro Besuch bzw. Tag) sowie die Abschaffung der Studiengebühren. Ab 2008 sollen Studenten der staatlichen Hochschulen 100 – 150 000 Ft. Kostenbeitrag pro Jahr entrichten. Ein jeder Antrag muss mit zumindest 200.000 Unterschriften untermauert werden. Der Fidesz organisierte am Wochenende eine großangelegte landesweite Aktion, um die breiteste Unterstützung seiner Forderungen zu signalisieren. Die Partei hofft, daß ein ähnlich überwältigender Ausgang der Volksabstimmung – irgendwann im Frühjahr 2008 – die Möglichkeit bietet, vorgezogene Wahlen zu fordern. Die Regierungskoalition ließ wissen, dass die Reformen des Gesundheits- und des Hochschulwesens unbeirrt weitergeführt werden.

Pester Lloyd

Quelle
pesterlloyd.net

Wirklich gute Freunde sind Menschen, die uns ganz genau kennen, und trotzdem zu uns halten.

Marie von Ebner-Eschenbach

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