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In diesem Thread befinden sich 25 Posts. [ Seite: 1 2 ] | ![]() ![]() | |||
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Gast | 27.07.2007 EUROPÄISCHES PARLAMENT MITTEILUNG AN DIE MITGLIEDER Petition 774/2006, eingereicht von Margit und Jürgen Parey, deutscher Staatsangehörigkeit, betreffend unterschiedliche Eintrittspreise in öffentlichen Bädern für ungarische Rentner und solche aus anderen (EU)-Ländern 1. Zusammenfassung der Petition Die Petenten sind Rentner und häufige Besucher der Thermalbäder in Ungarn. Sie fühlen sich als EU-Bürger gegenüber ungarischen Rentnern diskriminiert, da sie in öffentlichen Bädern oft nicht dieselben Ermäßigungen wie diese bekommen. Auf der anderen Seite können sie jedoch die ungarische Eisenbahn ebenso wie ungarische Rentner kostenlos nutzen. 2. Zulässigkeit Für zulässig erklärt am 21. Februar 2007. Die Kommission wurde um Auskünfte ersucht (Artikel 192 Absatz 4 der Geschäftsordnung). 3. Antwort der Kommission, eingegangen am 27. Juli 2007 I. Zusammenfassung des Sachverhalts Bei den Petenten handelt es sich um deutsche Rentner, die häufig Thermalbäder in der ungarischen Stadt Harkány besuchen. In öffentlichen Bädern erhalten sie nicht dieselben Ermäßigungen wie ungarische Rentner. II. Die Beschwerde Die Petenten fühlen sich diskriminiert, weil für sie nicht dieselben Bedingungen gelten wie für ungarische Rentner. PE 392.316v01-00 2/2 CM\679814DE.doc DE III. Die Anmerkungen der Kommission zu den in der Petition vorgebrachten Argumenten Die Kommission hat die von Frau und Herrn Parey eingereichte Petition geprüft und ist wie sie der Ansicht, dass ihre Behandlung eine Diskriminierung darstellt. Die in Artikel 49 des EG-Vertrags verankerte Freiheit des Dienstleistungsverkehrs gehört zu den Grundprinzipien des EG-Vertrags. Das Recht auf Ausübung der Dienstleistungsfreiheit bedeutet auch, dass es den Dienstleistungsempfängern freisteht, sich in einen anderen Mitgliedstaat zu begeben, um diese Dienstleistungen zu denselben Bedingungen wie die Staatsangehörigen oder Einwohner in Anspruch zu nehmen. Die Vorgehensweise der Stadt Harkány, die ausländischen Rentnern nicht dieselbe Gebührenermäßigung gewährt, schränkt die Dienstleistungsfreiheit ein und verstößt gegen den durch Artikel 49 und 12 des EG-Vertrags garantierten Grundsatz der Nichtdiskriminierung. Da sich der Sachverhalt auf eine Vorgehensweise der ungarischen Stadt Harkány bezieht, wurde der Fall an das Online-Netzwerk zur Problemlösung SOLVIT weitergeleitet. Die ungarische SOLVIT-Stelle hat dem Bürgermeister der ungarischen Stadt Harkány am 30.März 2007 ein Schreiben übermittelt. Den erhaltenen Informationen zufolge wird der Bürgermeister der Diskriminierung ein Ende setzen. IV. Schlussfolgerungen Als Ergebnis dieser Prüfung lässt sich zusammenfassend feststellen, dass die Kommission aufgrund des von den Petenten geschilderten Sachverhalts und insofern, als für den Eintritt in öffentliche Bäder für alle EU-Bürger ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit dieselben Bedingungen gelten sollten, zu der Auffassung gelangt ist, dass ein Verstoß gegen die den Grundsatz der Nichtdiskriminierung und die Dienstleistungsfreiheit betreffenden Vorschriften des Gemeinschaftsrechts (Artikel 12 und 49 des EG-Vertrags) vorliegt. Die ungarischen Kommunalbehörden wurden von der ungarischen SOLVIT-Stelle angesprochen und haben sich bereit erklärt, die Gebührenregelung zu ändern, um die Diskriminierung zu beseitigen. | ||||
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Gast | War da nicht was das man als Rentner in Ungarn auch recht Günstig mit dem Zug Fahren kann? | ||||
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Gast | Jetzt schlágt sich der Altersdurchschnitt durch " Rentnerthemen" ohne Ende. Da müssen die letzten Groschen zusammengehalten werden..... Die grauen Wölfe des Balaton-Service Forums kommen....yeah ![]() | ||||
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Gast | basti ich hab echt angst,wenn die ausgesetzten fernsehgeuehren wieder in kraft gesetzt werden | ||||
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Gast |
Lucky erst ab 65 Jahre...............
Basti Du bist auch bald in den Club................ MfG Isi ![]() | |||||
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Gast | @regina Hast du Kabel TV oder Schüssel..ich weiá nicht so recht,welche Gebühren du meinst..? Für Kabel-TV muß man jáhrlich was zahlen.. | ||||
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Gast |
Du hast ja so recht, aber was läßt sich dagegen tun; man kann da nicht tatenlos zuschauen. Könnte das vielleicht so aussehen: ?? Da kümmert sich der Gesetzgeber mit XX - Verordnungen um Dinge, die jedem vernünftig denkenden Menschen die Krausbirne aufsteigen lassen beispielsweise wie krumm die Banane sein darf, wieviel Liter Wasser beim Wegschwappen deiner Sch... in der Kloschüssel verbraucht werden dürfen, wie groß ein Apfel sein muß, damit er mit Handelsklasse A verkauft werden darf, aber um eine gesetzliche Regelung zur Vermeidung des Überalterns der Menschheit (überhaupt erst durch Entstehung des Rentners erwachsen) drückt er sich nach wie vor. Gesetzentwurf zur Vermeidung des Entstehens von Rentnern Damit er erst garnicht entsteht, muß sein Weg nach dem letzten Arbeitstag unmittelbar zum Bestattungsinstitut führen, aber nicht ohne vorher - hierzu Kostenvoranschläge eingeholt zu haben und - sich verpflichtend für den billigsten Bestatter entscheidet = keine Belastung der Erben oder des Sozialamts - die Bestattungskosten vor Erbringen der Leistung des Bestatters nachweislich überwiesen hat - sich säuberlichst gewaschen und in leichten und umweltfreundlichem Tuch gewandet einfindet - die Erbschaftsteuer für seine Erben vorher entrichtet hat - seine Geheimkonten offenbart hat Nicht erlaubt ist - Feuerbestattung wegen der Belastung der Umwelt gleichbedeutend mit Klimaschutz - Bestattung auf See (auch auf dem Balaton) = führt zu Fischvergiftung, Heringssterben, Algenentstehung Nach statistisch gesicherten Erkenntnissen wird dadurch an Vorteilen erreicht: - die bereits geplünderten Sozialkassen füllen sich wieder - die arbeitende und schaffende Gesellschaft wird finanziell extrem entlastet und das führt endlich wieder zu erhöhter Kaufkraft - Krankheitstage der arbeitenden und schaffenden Gesellschaft fallen wesentlich geringer aus, weil deren Nervenkostüm durch das Wegfallen der ewigen Labereien erheblich geschont wird - die Gerichte können ihre Urteile wieder reduziert auf Zeiträume von 4 bis 5 Jahre fällen, weil 99 % aller Nachbarschaftsstreits entfallen. - das Risiko, durch Falschfahrer ums Leben zu kommen, wird immens gemindert - die Krankenhäuser können riesige Einsparungen durch unnötig belegte Betten erzielen - die Krankenkassen können ihre Beiträge auf 5 % des zu versteuernden Einkommens absenken; (4 % entfallen davon auf Verwaltungskosten), weil unnötige Hüft- und Augenoperationen wegfallen - laut Deutschem Städtetag können dann die Gehwege auf die halbe Breite reduziert werden; es steht keiner mehr unnötig im Weg rum Die Vorteile sind hier noch nicht erschöpfend dargestellt. Bemerkungen: Falls sich dieses Lösungsmodell bewährt, könnte es später auch auf Schwiegermütter ausgeweitet werden | ||||
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Gast | Na,Hauptsache Kohle kommt rein...Und überhaupt ist ja die Medizin schuld...Wir Menschen leben immer lánger...wer soll das bezahlen....? Weiß jemand ob in Ungarn die Überalterung auch so extrem ist,also immer mehr Graue Wölfe und immer weniger junge leute? Im Westen sind die Rentner wenigstens weitgehend ein positiver Wirtschaftsfaktor,hier in Ungarn sind sie eher die armen Schweine mit der kleinen Rente. Alleine wegen der Sonne überwintern alleine in Florida und Südafrika jeweils 100.000.- deutsche Rentner.Net schlecht..... | ||||
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3306 Posts - Magyar Vagyok |
ne, die meisten saufen sich vorher zu tote, bei Männern Schnitt 56 Jahre , bei Frauen weiß ich es nicht | ||||
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Gast |
Es gibt aber auch viele die sich zu Tode arbeiten, zwei oder 3 Arbeitsstellen...........Ach ja das fettige Essen kommt auch noch dazu. MfG Isi ![]() | ||||
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Gast | Oh mein Gott,dann habe ich ja nicht mehr lange zu leben.Istenem.................. Ihr macht mir Hoffnungen ihr ungschmeidigen Brüder aus Wild West-Germany.... | ||||
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Gast |
So geht es aber nicht - es muß endlich richtig geregelt werden, das Problem mit den Rentnern, Zu dem Gesetz könnte es ja eine Ausnahmeverordnung folgender Art geben: Ausnahmeverordnung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung des Entstehens von Rentnern Folgender Tatbestand berechtigt die Inanspruchnahme der Ausnahmeverordnung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung des Entstehens von Rentnern: Derjenige Personenkreis, auf den das Gesetz zur Vermeidung des Entstehens von Rentnern anzuwenden wäre, erbringen einen Daseinsberechtigungsnachweis, der nachstehend aufgeführte Bedingungen enthalten muß: a) Es müssen mindestens sechs Nachkömmlinge (oft auch Kinder genannt) nachgewiesen werden. b) Für jeden Nachkömmling ist ein eigener Nachweis vorzulegen (Sammelnachweis ist nicht erlaubt) c) Der Nachweis muß enthalten Geburtsjahr, Beruf und Einkommensnachweis; das Aufführen von Hartz IV-Empfängern ist nicht erlaubt. d) Dem Nachweis ist ferner beizufügen ein von einem amtlich zugelassenen Institut erstellten Gen-Test. Unerheblich ist hierbei, ob der Nachkömmling ehelich oder unehelich gezeugt wurde. e) Im Aufrechnungsverfahren muß sich bei allen Nachkömmlingen gemäß Einkommensnachweise eine Gesamtsumme ergeben, die dem entstehenden Rentenanspruch des Antragstellers entsprechen muß; sogenanntes Deckungsverfahren Sayonara | ||||
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Gast | Rentner zu werden ist kein sehr attraktiver Beruf..... | ||||
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Gast | ..des würde ich etz an deiner stelle nicht sagen Basti... obwohl, für dich wird sich ja nicht viel ändern... den ganzen Tag Hubertus gurgeln ![]() | ||||
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3306 Posts - Magyar Vagyok |
Isi, das mit den saufen habe ich von den Ungarn selber,die erzählen mir das, zumindest in unseren Ort scheint es die häufigste Todesursache zu sein.Viele haben Leberschäden von den selbstgebrannten Zeug, ich meide dieses Gift. Zu Tode arbeiten ist mir neu, aber ich lerne gern dazu. | ||||
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3306 Posts - Magyar Vagyok |
Lucky da brauchst einen Ausweis dazu, Aussehen alleine wird nicht langen. ![]() | ||||
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Gast | ...wenn du jetzt eh Harakiri machst dann könnte ich doch deinen haben Isi ![]() | ||||
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Gast |
Lucky lass Dich schätzen und Du bekommst auch einen Ausweis. MfG Isi ![]() | ||||
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Gast | Was soll ich denn als Rentner machen? Die ganze Zeit Palinkagurgeln ist nicht mein ding... auf dem Feld rumpflügen ginge schon eher, aber mit dem Viagra habis nicht so![]() | ||||
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