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2385 Posts - Magyar Vagyok
carpe diem

Gesundheitsreform in Ungarn angenommen

Generalstreik abgeblasen

Die umstrittene Reform des Gesundheitswesens in Ungarn wurde Montag am Abend durch die parlamentarische Mehrheit der linksliberalen Regierung angenommen.

Nicht wenige sozialistische Abgeordnete – darunter Parlamentspräsidentin Katalin Szili – kritisierten früher das Gesetz, dass vor allem auf Drängen des liberalen Koalitionspartners SZDSZ entstand, als widersprüchlich und ungenügend vorbereitet. Doch haben der massive Wiederstand der Opposition, dazu der landesweite Streik am Montag dazu beigetragen, dass letztlich die Abgeordneten der Regierungsparteien bei der namentlichen Abstimmung das Gesetz einhellig unterstützten.

Das Gesetz sieht für 2008 die Gründung von mehreren Krankenkassen anstatt der bisherigen, staatlichen vor. Erwartungsgemäß werden letztlich 8-10 Kassen funktionieren. In diesen können Privatinvestoren höchstens einen 49 prozentigen Anteil erwerben und die Vorstände sollen paritätisch durch die Vertreter des Staates und der privaten Investoren besetzt werden. Das Gesetz sorgt auch für die Begrenzung der Betriebskosten und des Gewinns und sieht vor, dass die Kassen, die vermutlich im Herbst ihre Tätigkeit aufnehmen, alle Applikanten, unabhängig von Alter und Gesundheitszustand, aufnehmen müssen. Die Krankenversicherungsbeiträge bleiben unverändert, doch wird die freie Arztwahl beschränkt. Die Gelder verteilt eine staatliche Stelle. Im Licht der strengen Bedingungen wird angenommen, dass sich nicht sehr viel Interessierte sich melden werden. Umso weniger, als die Opposition schon wiederholt wissen ließ: alsbald sie die Regierung übernimmt, würde die Reform rückgängig gemacht.

Die bürgerliche Seite bezeichnet übrigens die Reform als einen Ausverkauf der Krankenkasse, mit einem Jahresbudget von 1.200 Mrd. Ft (ca. 4,4 Mrd EUR), an das Privatkapital. Die Befürworter meinen, dass eine Änderung des offenbar maroden und verschwenderischen Systems unumgänglich sei. Damit sind auch viele Kritiker einverstanden, doch bezeichnen sie die Vorbereitung der Reform als hastig und mangelhaft.

Die Gewerkschaftsföderation Liga gab nach der Abstimmung im Parlament bekannt, dass sie ihren – ursprünglich als unbefristet bezeichneten – Streik beendet. Man wolle die Weihnachtsruhe nicht stören, hieß es. Die Föderation will sich jedoch an das Verfassungsgericht wenden und das Gesundheitsgesetz auch durch ein Referendum anfechten.

Hintergründe zu den Streiks

(c) Pester Lloyd

Quelle

http://www.pesterlloyd.net/2007_50/0751gesundheitsreformbeschl/0751gesundheitsreformbeschl.html

Wirklich gute Freunde sind Menschen, die uns ganz genau kennen, und trotzdem zu uns halten.

Marie von Ebner-Eschenbach

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Gast

Na,was die Liga da sagt stimmt aber nicht ganz:In Wahrheit machten die meisten erst gar nicht mit.
Bei der Bahn die ja schon lánger streikt,waren die Zustánde sehr heftig wegen des Streiks.
Aber ansonsten gab es kaum Störungen durch "sogennate" Massenstreiks.
Nur einige FISDESZ nahe Organisationen versuchten einige Sperrungen von Straßen usw. vorzunehmen.

816 Posts - Einbürgerungswilliger
leben u. leben lassen

Zitat:

Original von Markus J. Marschner
Gesundheitsreform in Ungarn angenommen

Generalstreik abgeblasen

Die umstrittene Reform des Gesundheitswesens in Ungarn wurde Montag am Abend durch die parlamentarische Mehrheit der linksliberalen Regierung angenommen.

Nicht wenige sozialistische Abgeordnete – darunter Parlamentspräsidentin Katalin Szili – kritisierten früher das Gesetz, dass vor allem auf Drängen des liberalen Koalitionspartners SZDSZ entstand, als widersprüchlich und ungenügend vorbereitet. Doch haben der massive Wiederstand der Opposition, dazu der landesweite Streik am Montag dazu beigetragen, dass letztlich die Abgeordneten der Regierungsparteien bei der namentlichen Abstimmung das Gesetz einhellig unterstützten.

Das Gesetz sieht für 2008 die Gründung von mehreren Krankenkassen anstatt der bisherigen, staatlichen vor. Erwartungsgemäß werden letztlich 8-10 Kassen funktionieren. In diesen können Privatinvestoren höchstens einen 49 prozentigen Anteil erwerben und die Vorstände sollen paritätisch durch die Vertreter des Staates und der privaten Investoren besetzt werden. Das Gesetz sorgt auch für die Begrenzung der Betriebskosten und des Gewinns und sieht vor, dass die Kassen, die vermutlich im Herbst ihre Tätigkeit aufnehmen, alle Applikanten, unabhängig von Alter und Gesundheitszustand, aufnehmen müssen. Die Krankenversicherungsbeiträge bleiben unverändert, doch wird die freie Arztwahl beschränkt. Die Gelder verteilt eine staatliche Stelle. Im Licht der strengen Bedingungen wird angenommen, dass sich nicht sehr viel Interessierte sich melden werden. Umso weniger, als die Opposition schon wiederholt wissen ließ: alsbald sie die Regierung übernimmt, würde die Reform rückgängig gemacht.

Die bürgerliche Seite bezeichnet übrigens die Reform als einen Ausverkauf der Krankenkasse, mit einem Jahresbudget von 1.200 Mrd. Ft (ca. 4,4 Mrd EUR), an das Privatkapital. Die Befürworter meinen, dass eine Änderung des offenbar maroden und verschwenderischen Systems unumgänglich sei. Damit sind auch viele Kritiker einverstanden, doch bezeichnen sie die Vorbereitung der Reform als hastig und mangelhaft.

Die Gewerkschaftsföderation Liga gab nach der Abstimmung im Parlament bekannt, dass sie ihren – ursprünglich als unbefristet bezeichneten – Streik beendet. Man wolle die Weihnachtsruhe nicht stören, hieß es. Die Föderation will sich jedoch an das Verfassungsgericht wenden und das Gesundheitsgesetz auch durch ein Referendum anfechten.

Hintergründe zu den Streiks

(c) Pester Lloyd

Quelle

http://www.pesterlloyd.net/2007_50/0751gesundheitsreformbeschl/0751gesundheitsreformbeschl.html

Ich bin der Meinung, dass das staatliche Gesundheitsgesetz in der jetzigen Fassung keine finanzielle Entlastung für den Staat bringt. Es kann doch nicht funktionieren (von der Kostenersparnis) wenn der Staat "acht bis zehn private Kassen" zulässt, aber die Entscheidungshoheit der Staat behält. Auf diese Art können die freien Kräfte der Marktwirtschaft nicht wirken. Und die "Suppe" löffelt wieder mal der kleine Mann aus.

Ich liebe das Leben

Gast

Ein Ursprung des fehlendes Geldes in der Kasse der Krankenkasse,sind die hohen Sozialabgaben.
Schon beim Minimallohn zahlt man das dopelte drauf an Sozialabgaben.
Darum melden auch sowenige ihre Mitarbeiter an oder offiziell weit unter dem tatasáchlichen Lohn.
Diese Gelder fehlen...
Iich denke ,wenn man diese Kosten senken würde,wáre vielleicht die Bereitschaft des Anmeldens größer.
Und ein wenig mehr Geld in der kasse.

816 Posts - Einbürgerungswilliger
leben u. leben lassen

Zitat:

Original von Hajrá
Ein Ursprung des fehlendes Geldes in der Kasse der Krankenkasse,sind die hohen Sozialabgaben.
Schon beim Minimallohn zahlt man das dopelte drauf an Sozialabgaben.
Darum melden auch sowenige ihre Mitarbeiter an oder offiziell weit unter dem tatasáchlichen Lohn.
Diese Gelder fehlen...
Iich denke ,wenn man diese Kosten senken würde,wáre vielleicht die Bereitschaft des Anmeldens größer.
Und ein wenig mehr Geld in der kasse.

Ich bin mir nicht ganz sicher gelesen zu haben, dass der Staat bei angemeldeten Geringverdiener(Obergrenze nicht bekannt) vom doppelten Monatsentgeld ausgeht. Wenn das so zutrifft sind die Ehrlichen wieder einmal die "Lackierten".

Ich liebe das Leben

Gast

wenn ich 70.000.- an den Arbeitnehmer zahle,muß man fast das gleiche nochmal an Sozialabgaben zahlen.
Das geht dann natürlich progressiv nach oben.
Dadurch wird getrickst was geht:
Man kann auch auf 4 Std. pro Tag anmelden,das geht auch,aber wer arbeitet hier ,vor allem in der Saison nur 4 Std. pro Tag.
4 Std werden angegeben und der Rest schwarz bezahlt.

Oder der Minimallohn wird angegeben und die Mehrstunden schwarz bezahlt.
Oder erst gar nicht angemeldet....

816 Posts - Einbürgerungswilliger
leben u. leben lassen

Zitat:

Original von Hajrá
wenn ich 70.000.- an den Arbeitnehmer zahle,muß man fast das gleiche nochmal an Sozialabgaben zahlen.
Das geht dann natürlich progressiv nach oben.
Dadurch wird getrickst was geht:
Man kann auch auf 4 Std. pro Tag anmelden,das geht auch,aber wer arbeitet hier ,vor allem in der Saison nur 4 Std. pro Tag.
4 Std werden angegeben und der Rest schwarz bezahlt.

Oder der Minimallohn wird angegeben und die Mehrstunden schwarz bezahlt.
Oder erst gar nicht angemeldet....

Wenn das so drastisch ist wie du schreibst, wäre der Staat gefordert, gerechtere Gesetze zu beschließen. Auch müßte dann die Einhaltung überwacht werden. Wenn ich nur überleben kann, wenn ich korupt bin, dann "Gute Nacht" Staat. Wenn man die Inflationsraten betrachtet, ist der Staat auf die kleinst Einnahme angewiesen. Die fielen bei sozial abgewogener Besteuerung mit Sicherheit höher aus als jetzt.

Ich liebe das Leben

Gast

Meine ich auch.Aber kann man das dem Mittelstand vorwerfen?
Ein problem sind auch die Vorbilder ganz oben.Hier herrscht die Meinung:Wenn die da oben auch nur bescheißen,dann machen wir das auch.

Folge ist eben: Keine korrekten Anmeldungen
Man bekommt kaum Rechungen,jedesfalls wiederwillig oder dann teurer.
Vor kurzem bekam die Inhaberin der Báckerei eine halben Herzinfakt,als ich doch bitte eien Rechnung über die Ft. 250.000.- gelieferter Ware wollte.
Das geht bei der Wáscherei weiter.
Das problem heißt bei den E.V.A.-das ist eine vereinfachte Steuerabwicklung für Kleinunternehmer bis 4 Mill. Umsatz.
Da wollen sie alle drunter bleiben....da wird dann um jede rechnung gekámpft und gerungen.
Und man schimpft auf die regierung ,wenn man drüber kommt und mehr Steuern zahlen soll oder muß.
Die meisten haben aber einen sehr guten Lebensstandard.
ich weiß nicht ob das ein Öberbleibsel früherer zeiten ist?
Gib ja dem König Johann in Budapest nichts,wir sind ja alle brave Robin Hoods.
Eine Unternehmerin schimpft immer im Frühjahr,wenn sie wieder öffnet auf dei regierung udn Fiananzamt.
Dies eGeier und Lunpen.
Ich sage dann immer,nachdem sie mir erzáhlt hat im gleichen Atemzug,daß sie gerade das Dritte neue Haus baut.

Eve,warum schimpfst du,du zahlst doch soiweso kaum Steuern.
Aber der Umstand daß im Sommer ihr die Steuerbehörde mit Kontrollen das Leben nicht lebenswert macht,veranlasst sie zu solchen Aussagen und Schimpftiraden.
Ich würde sie als Euro-Millionárin bezeichnen.Sie sind ja auch immer sehr auskunftsfreudig gegenüber ihrem Vermögen.

Gast

Zitat:

Ich fahre fasst 40 Jahre nach Ungarn und es war immer so und es wird sich auch nie was ändern....... Gesicht

MfG Isi

3306 Posts - Magyar Vagyok

Zitat:

Ein Ursprung des fehlendes Geldes in der Kasse der Krankenkasse,sind die hohen Sozialabgaben.
Schon beim Minimallohn zahlt man das dopelte drauf an Sozialabgaben

genauso beim Lohn, wenn man soviel verdient um gerade recht und schlecht seine Familie ernähren zu können, zahlt man Höchststeuersatz, sowas kann nicht gut gehen.

Es mag nciht nur daran liegen, aber Fakt ist seit der Staat in D die Steuer gesenkt hat, incl Spitzensteuersatz, hat er Steuereinnahmen wie noch nie, das mag kein Sozi hören, aber viele Steuerschlupflöcher lohnen sich erst ab 40% Steuerpflicht.

Diese Gerechtigkeitsdebatte gerade im Fersehen kotzt mich an, wir haben vielleicht paar hundert Spitzenmanager die schweinisch ungerecht viel verdienen, dagegen hundertausende Sozialabzocker, über die niemand spricht, die unsere Sozialsysteme fast an die Wand fahren, deswegen wurde auch Hartz 4 erfunden.

Peter

816 Posts - Einbürgerungswilliger
leben u. leben lassen

Zitat:

Original von Peter2

Zitat:

Ein Ursprung des fehlendes Geldes in der Kasse der Krankenkasse,sind die hohen Sozialabgaben.
Schon beim Minimallohn zahlt man das dopelte drauf an Sozialabgaben

Wo liegt da der Ungterschied zu Deutschland. Da tragen auch die am Existenzminimum lebenden (weil diese die Masse der Bevölkerung stellen) Bürger die Hauptsteuerlast. Ich meine hiermit den "Otto Normalverbraucher". Hinter dieser Bevölkerungsschicht steht leider keine finanzstarke Lobby.
Ist es gerecht wenn ein Spitzenmanager Millionen verdient ? Ist es gerecht wenn ein lediger Hartz IV Empfänger 630,--Euro zum Lebensunterhalt monatlich bekommt ? Unser Staat weiß genau das unser Sozialsystheme nicht mehr finanzierbar sind. Aber es fehlt an Zivilcourage einschneidende Gesetze zu erlassen. Das was unser Staat derzeit betreibt ist eine 'Beschwichtigungspolitik, um den sozialen Frieden zu bewahren.

Ich liebe das Leben

Gast

@isi

40 Jahrew war es so-wird es so bleiben hilft nicht weiter...

Gast

Zitat:

40 Jahrew war es so-wird es so bleiben hilft nicht weiter...

Basti wir können nichts ändern, oder........................ Biggrins

MfG Isi

3306 Posts - Magyar Vagyok

Zitat:

Ist es gerecht wenn ein lediger Hartz IV Empfänger 630,--Euro zum Lebensunterhalt monatlich bekommt ?

das ist ja das ungerechte, wenn ich dann von Sozial-Hilfeempfängern höre, die sowieso schon bei 3 Kindern einen Gegenwert von 4200,- Euro bekommen und dann es nicht schaffen die Kinder zur Schule zu bringen und einen Betreuerstab brauchen der monatlich nochmals 8000 Euro verschlingt und dagegen der Hartz IV Empfänger der vielleicht jahrelang gearbeitet hat nur 630,. Euro bekommt, da steigt in mir der Zorn hoch. Die einen haben noch nie einen Finger krumm gemacht und zocken den Staat ab wo es nur geht und bei den Fleißigen die oft unverschuldet ihren Job verlieren muß man dann kürzen.
Ist das gerecht frage ich mich.

Peter

3306 Posts - Magyar Vagyok

Picco,,

das wir uns nicht falsch verstehen, ich bin für Sozialhilfe, gerade Mütter die von Ehemänner verlassen werden ,die keinen Unterhalt zahlen. sind darauf angewiesen und da gibt es noch viele Beispiele wo die Hilfe angebracht ist, aber wer die Schule abbricht, nichts lernt, nie bereit ist nur den kleinsten Finger krumm zu machen, ein paar Kinder in die Welt setzt und bis zum Lebensende nur (und das nicht schlecht )auf kosten der Steuerzahler lebt, dafür habe ich kein Verständnis.

Leider können wir diese Leute zu keiner Gegenleistung verpflichten, weil die Gewerkschaften dagegen sind, es könnte ja einer den städtischen Gärtner den Job wegnehmen. Das ihre eigene Leute dann so wenig Hartz IV bekommen scheint für die Gewerkschaften das kleinere Übel zusein.

Peter

Gast

Oder wie im Fernsehen gerade gebracht, es wird gesammelt für ein Kind, die Eltern können nicht 25€ für das Kindergarten Essen bezahlen.......
Aber geben 100€ für Zigaretten aus und wenn das mal reicht.

MfG Isi Smile

2385 Posts - Magyar Vagyok
carpe diem

Ja da läuft einiges verkehrt, wobei noch zu ergänzen ist, das sind 630 Brutto, da ist Miete und alles schon drinnen, der Netto Höchstbetrag für alleinstehende , fü Strom, Telefon, Kleidung, Möbel, Leben usw. D-West 345 Euro , na dann viel Spass beim auf der faulen Haut liegen ! Oder was wird den Hartz Iv lern immer vorgeworfen ? Glücklich sei der der nie unverschuldet in diese Lage kommt , weil da musst da überlegen ob du dir für deinen monatloichen Reichtum vom Staat etwas zu essen, oder doch lieber einen Strik kaufts! ( Meine persönliche ironische Meinung )

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Marie von Ebner-Eschenbach

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3306 Posts - Magyar Vagyok

Zitat:

oder doch lieber einen Strik kaufts! ( Meine persönliche ironische Meinung )

genau die sind jetzt die Betroffenen, weil der Staat vorher, ob es für Rußlanddeutsche war ,u.s.w., es eine kostenlose Vollversorgung gab, die unsere Sozialsysteme ausgeplündert haben, die SPD mit den Grünen haben bestimmt nicht aus Jux und Tollerei Hartz IV eingeführt, denen blieb fast nichts anderes übrig.

Peter

Gast

Zurück zur Gesundheitsreform

Die Gesellschaften in der EU werden immer älter.
Das bedeutet einer immer grösseren Zahl an Nachfragern
(z.B. Rentner, Pensionäre usw usw) steht eine immer
kleiner werdende Zahl an Netto-Zahlern gegenüber.
(Solidaritätsprinzip)
Gleichzeitig verabschieden sich jährlich z.B. in Deutschland
zig-1000 gut ausgebildete junge Leute (künftige Leistungsträger
und Abgabenzahler) für immer ins außer-EU- Ausland.
Die erzwungene Solidarität funktioniert nur so lange
sie von denen auf deren Kosten Umverteilung betrieben
wird akzeptiert wird.
Moderne Medizin kostet viel Geld ... es wird in Zukunft
vermutlich Spitzenmedizin nur gegen Konsumverzicht
geben.
Die Zeiten des O-Tarifs sind wohl endgültig vorbei.

Gruss Herbert