 Übersicht |
 Anmelden |
 Suchen |
 Hilfe |
 Top-User |
 Login |
| balaton-service.info - Das Forum für Ungarn Forum | ||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
|
| balaton-service.info - Das Forum für Ungarn / A k t u e l l e s / Tagesgeschehen / Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen | ||||
|---|---|---|---|---|
  | ||||
|
 Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 20.01.2011, 11:43:26 |  | |||
3306 Posts - Magyar Vagyok | Nachricht vom 19. Januar 2011 - 18:19 Uhr. Unter heftiger Kritik von Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán am Mittwoch (19.1.) im Europaparlament in Strassburg das umstrittene neue Mediengesetz seines Landes verteidigen müssen. Allein von der konservativen Europäischen Volkspartei erhielt der Regierungschef Rückendeckung. Eigentlich hatte Orbán das Programm für das nächste Halbjahr darlegen wollen, in dem Ungarn die Präsidentschaft innehat. Daraus wurde jedoch ein Schlagabtausch zu dem Gesetz, dessen Gegner darin eine akute Gefahr für die Demokratie sehen. Die Fraktionschefs der Sozialisten, Liberalen, radikalen Linken und Grünen erklärten, das Gesetz entspreche nicht den Erfordernissen der Medienfreiheit. Cohn-Bendit als Co-Vorsitzender der Grünen-Fraktion ging in einer leidenschaftlichen Rede mit der Ansicht ins Gericht, Regierungen könnten eine „ausgewogene Berichterstattung“ anordnen und beurteilen, so wie das im ungarischen Mediengesetz vorgeschrieben ist. Orbán hingegen bezeichnete es als Beleidigung des ungarischen Volkes, wenn von einem Abgleiten Ungarns in Richtung Diktatur gesprochen und das Engagement für die Demokratie in Zweifel gezogen werde. In Wirklichkeit sähen die Kritiker des Mediengesetzes in der Zwei-Drittel-Mehrheit seiner Partei im Parlament eine Gefahr, da in Europa diese Situation ungewohnt sei. Zwar wiederholte der Regierungschef seine Zusage, das Mediengesetz zu ändern, sollte die Prüfung durch die EU tatsächlich Mängel ergeben. Zugleich nannte er das Mediengesetz eine innere Angelegenheit Ungarns und forderte, dies nicht mit der EU-Präsidentschaft zu verwechseln. Sollte das dennoch geschehen, sei er zum Kampf bereit. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der unmittelbar nach Orbán sprach, kündigte ein Schreiben an die ungarische Regierung an, das Kritikpunkte am Mediengesetz darlegen soll. Grüne Abgeordnete hatten bei Orbáns Rede mit zugeklebten Mündern und „Zensiert“-Plakaten gegen das Mediengesetz protestiert. Quelle: Balaton Zeitung | ||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 20.01.2011, 12:16:59 |  | |||
Gast | mit chavez zu vergleichen ist ein herber schlag aufs EGO    | ||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 20.01.2011, 12:33:58 | | |||
  3590 Posts - Magyar Vagyok Basti  | kommt ja vom Cohn ......der záhlt ja nicht....der hat selber genug probleme.... Der totale Urlaub am Balaton.... | ||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 20.01.2011, 13:18:03 | | |||
Gast | die abgeordneten mit dem klebestreifen vor dem mund auch nicht??? | ||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 20.01.2011, 13:45:15 | | |||
| 3590 Posts - Magyar Vagyok Basti | wie immer - grüne Der totale Urlaub am Balaton.... | ||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 20.01.2011, 16:49:26 | | |||
3306 Posts - Magyar Vagyok | Dort ging es richtig zur Sache: Orban: Wir leben im 21. Jahrhundert, wie soll es da möglich sein, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken? Wir leben ja nicht mehr in der Vergangenheit. Das alte kommunistische Gesetz von 1986 musste geändert werden und das haben wir gemacht. Das neue Gesetz ist viel demokratischer als das alte. Ungarn ist ein Rechtsstaat. Und wir haben einen starken Rechtsstaat geschaffen, den es vor wenigen Jahren noch nicht gab. Aber für Sie ist nicht das Mediengesetz das Problem, Ihnen stößt wohl eher sauer auf, dass es ein Land mit einer Regierung mit einer Zweidrittelmehrheit gibt. Wir haben wirklich in einer Diktatur gelebt und sie kommen daher und stellen die Demokratie in Frage. (lauter werdend) Ich lasse es nicht zu, dass hier das ungarische Volk beleidigt wird. Es ist doch Unsinn, wenn behauptet wird, dass Ungarn auf dem Weg zur Diktatur ist, damit beleidigen sie das ungarische Volk!" rief er, nun schon heiser, dennoch laut ins Europäische Parlament. Ihm waren, das war ein Novum, erstmals die Argumente ausgegangen. Schulz und Cohn-Bendit antworteten, er solle nicht "das Volk" als Hammer einsetzen, es gehe um ein undemokratisches Gesetz. Auszug: Pester Lloyd Cohn-Bendit hat ganz schön das ungarische Volk beleidigt, um Ungarn macht er zukünftig besser einen großen Bogen?  | ||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 20.01.2011, 20:59:18 | | |||
Gast | Hallo Eben habe ich mir die Antritts-Rede des ungarischen Ministerpräsidenten Orban angehört ,sie war einwandfrei und hat die Ziele der ungarischen Präsidentschaft hervorgehoben .Eines der Ziele war die Stabilisierung des Euro und die Aufnahme Kroatiens . Dabei kam es zu Störungen ,die hauptsächlich von dem oberlinken Schulz und von Cohn Bandit ausgingen .Jedoch führte der ungarische Präsident seine Rede unbeeindruckt zu Ende. Bei der anschließenden Aussprache der Parlamentarier griffen besonders Cohn Bandit und der deutsche Linke SPD Mann zu ünverschämten Vergleichen . Anschließend verteidigte Viktor Orban 12 Minuten lang seine Politik und das Mediengesetz .Ich war nicht der Meinung das der Viktor heiser war ,sondern eher war er wütend über die Zwischenrufe. Und die Argumente sind ihm nicht ausgegangen . Die Meinung dieser linken Oberschlaumeier war auch vor 20 Jahren schon jeden normalen Politiker ziemlich egal und die Mundzukleber kommen aus der gleichen Fraktion .Die Innenpolitik Ungarns ist eine innerungarische Angelegenheit und hat mit der Präsidentschaft überhaupt nichts zu tun .Der Beifall am Schluß der Debatte war eindeutig .Der Orban hat gewonnen . Grüße Johannes PS  ie Kommentare auf Youtube sagen alles anke ViktorUnd dann noch zur konservativen Partei Europas gehört auch die CDU-CSU ,und jede Menge andere Regierungsparteien zb. in Frankreich,Italien ,England,außerdem haben alle rechten Parteien im Parlament für Orban geklatscht und gesprochen.Also so einsam war es doch nicht wie die linke Presse glauben machen will. - Editiert von Johannes am 20.01.2011, 21:11 - | ||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 20.01.2011, 21:12:54 | | |||
| 3590 Posts - Magyar Vagyok Basti | So sehe ich das auch......  Der totale Urlaub am Balaton.... | ||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 20.01.2011, 22:01:23 | | |||
3306 Posts - Magyar Vagyok | Hier die Meinung von Schulz ,Fraktionschef der Sozialisten Nicht nur ein bisschen anders sah das Martin Schulz, Fraktionschef der Sozialisten. Er konkretisierte Orbáns Redebeitrag, dass es nicht irgendein Ungar oder gar Orbán war, der den Zaun des Eisernen Vorhangs zerschnitten hat, sondern der Sozialist Gyula Horn. Dann nahm er die Vorlage Orbáns dankend auf: "Es handelt sich beim Mediengesetz nicht um eine innerungarische Angelegenheit, sondern eine der Grundfragen und -werte Europas". Der "einseitig besetzte Medienrat" stelle die Demokratie auf den Kopf: "In der Demokratie kontrollieren die Medien die Macht, durch ihr Gesetz kontrolliert die Macht die Medien." Orbán habe im Parlament eine "linke Rede gehalten, handelt aber rechts", das habe man schon bei den Franzosen gesehen. Schulz weiter: "Es ist gut, dass sie eine breite Mehrheit im Lande haben. Wir hatten vorher Kollegen hier sitzen, auch aus Ihrem Land, die nur nach Hause telefoniert haben, um zu fragen, ob sie noch im Amt sind." Sie haben aber die Pflicht ihre Mehrheit zu nutzen, um die EU zu stärken. Da fragt man sich natürlich, so Schulz, was es für ein Symbol sein soll, in der ungarischen Vertretung in Brüssel einen Teppich auszurollen, der Ungarn in den Grenzen von 1848 zeigt. Der wie immer sehr leidenschaftliche Schulz ziterte den deutschen Philosophen Friedrich Nietzsche, der seinen Landsleuten einst ins Stammbuch schrieb, dass die menschliche Natur einen Sieg mitunter schwerer erträgt als eine Niederlage und so die Gefahr besteht, dass sich ein Sieg in eine Niederlage wandelt. Orbán habe die Pflicht, "jede Art des Zweifels an der unbedingten Bereitschaft zur Verteidugng der demokratischen Grundwerte." auszuräumen. Er solle daher nicht die Prüfung des Mediengesetzes abwarten. "Ziehen sie das Gesetz zurück!". Quelle: Pester Lloyd | ||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 21.01.2011, 01:23:50 | | |||
| 2353 Posts - Magyar Vagyok | Ungarn auf dem Weg zur Normalität. Politik ist immer und in erster Linie "der Disput" ...der Streit um das bessere Konzept ...Seit die Demokratie (in Athen) ihren Anfang genommen hat gab es heftige Auseinandersetzungen um den richtigen Weg. Demos (das Volk) ...darum Demokratie (Herrschaft des Volkes) Es klingen in diesen Worten auch die Varianten Dämon und Demagogie mit. Dass die Abgeordneten Cohn-Bendit und Schulz ...den Konservativen Viktor Orban "dämonisieren" ...und mit demagogischen Mitteln "die Mehrheit der ungarischen Wähler" wegdiskutieren ...gehört zum politischen Geschäft. Es hat einen mehr oder weniger interessanten ...Unterhaltungseffekt. Hatte hier (lieber Peter 2 ) jemand erwartet, dass Linke und Grüne ...einem Konservativen applaudieren ??? Wohl kaum. Viktor Orban ist weder von SPD Schulz noch von Cohn-Bendit (und deren Anhängern) gewählt worden! Orban hatte eine Prüfung des Mediengesetzes zugesagt ....das Gesetz mag von den gewählten Parlamentarien in Ungarn geprüft werden und ggf geändert werden. (oder auch nicht) Mediengesetze unterliegen der jeweiligen nationalen Gesetzgebung! Wir (EU) reklamieren doch immer (weltweit) das Selbstbestimmungsrecht der Völker...wieso lammentiert man nun wenn das ungarische Volk dieses Recht für sich in Anspruch nimmt ? Oder gilt dieses Recht etwa nur solange wie die Selbstbestimmung zu Ergebnissen führt die bestimmten politischen Kräften in Europa in deren politisches Konzept passen ? Ironisch frage ich : Sind die hochgelobten Ideale auf Abruf ...wie wunderbar! Oder : Was Fortschritt ist ...bestimmen wir ! Spass beiseite: Der spanische Philosoph Jose Ortega y Gasset hat ua geschrieben (frei übersetzt) ..."wo man schreit ist nicht viel Weisheit." Das gilt auch heute noch für das Geschrei von Europaabgeordneten. Eine seriöse Einflussnahme zur möglichen Angleichung an europäische Standarts ...wäre hilfreicher als "Fensterreden" Polemik und das Ausleben von Profilneurosen. Herbert 1 (Hans Stein) | ||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 21.01.2011, 07:31:24 | | |||
| 3590 Posts - Magyar Vagyok Basti | Sehr gut geschrieben.... Die Áusserungen von Links und Grün sidn jetzt nicht gerade überraschend.Es schadet auch nicht öfters mal "Hungarian Voice" zu lesen.Man bekommt da auch mal die Detaiuls mit und nicht nur keifende Linke und Grüne.... Der totale Urlaub am Balaton.... | ||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 21.01.2011, 09:30:27 | | |||
Gast | Hallo Hans Dein Beitrag ist großartig und trifft den Nagel auf den Kopf. Der von Sylvio als KZ-Wächterbesetzung vorgeschlagene Schulz hat völlig vergessen dass in Deutschland in den Medienräten der ARD und des ZDF auch nur Politiker der jeweiligen Mehrheiten sitzen und die Besetzung der zu vergebenden Postionen bestimmen.Das jüngste Beispiel war die Entfernung von ZDF -Bender .Und was den Teppich betrifft ,es ist die Freiheit der jeweiligen Präsidentschaft wie die Räume ausgestaltet werden .Ja andere Völker haben das Unrecht vergessen und verdrängt solange es sich nicht um deutsches Unrecht gehandelt hat ,die Ungarn aber nicht .Denn wer die Vergangenheit nicht kennt hat keine Zukunft .Grundsätzlich akzeptiere ich Politiker nur sehr schwer die früher mit Steinen auf Polizisten geworfen haben ,Kaufhäuser in Brand gesteckt haben,sowie zu den Unterstützern der RAF gehört haben .Die Zeit vergisst so manches ,ich aber nicht.Bei früheren direkten Auseinandersetzungen mit solchen Leuten habe ich das immer erwähnt ,dann war die Diskussion sofort beendet ,denn die Wahrheit ist hart. Grüße Johannes | ||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 21.01.2011, 10:10:59 | | |||
3306 Posts - Magyar Vagyok |
warum hat Orban nicht seine Pläne vor der Wahl klar auf den Tisch gelegt, das er die Medien mehr kontrollieren will, oder die private Zusatzrente abschaffen will, den Kündigungsschutz der Beamten abschaffen will, usw. , dann hätte das Volk es wirklich selbst bestimmen können was es will oder nicht. | ||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 21.01.2011, 14:41:52 | | |||
Gast | Doch Peter ,das hat er. Du mußt das Wahlprogramm lesen ganz einfach . Grüße Johannes | ||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 21.01.2011, 15:30:57 | | |||
| 3590 Posts - Magyar Vagyok Basti | Gute Einstellung! Der totale Urlaub am Balaton.... | ||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 21.01.2011, 16:08:26 | | ||||
3306 Posts - Magyar Vagyok |
soll witzig sein??? Für dich zum kennenlernen:
| |||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 21.01.2011, 16:31:46 | | ||||
3306 Posts - Magyar Vagyok |
 | |||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 21.01.2011, 17:17:22 | | |||
| 3590 Posts - Magyar Vagyok Basti | das ist ja nur der Kommentar der BZ in Kurzform zum Wahlprogramm.....Unvollkommen...... Der totale Urlaub am Balaton.... | ||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 21.01.2011, 17:55:02 | | |||
3306 Posts - Magyar Vagyok |
da hat doch die BZ glatt die brisanten Themen übersehen, nicht nur die , nein die ganze hetzerische Presse, auf was ist noch Verlass??? | ||||
|
Ministerpräsident Orbán muss sich EU-Kritik stellen - 21.01.2011, 18:47:46 | | |||
Gast | Lieber Peter Das ist doch ganz einfach .Du gehst auf die Fideszseite und lädst Dir das Programm herunter.Die Presse ist ja in weiten Maße in der Hand weniger und die sind halt mal nicht konservativ . Dann gibts noch ein Regierungsprogramm das kannst du auch kriegen .Im übrigen mußte das Pressegesetz auf Aufforderung der EU neu gestaltet werden, zuerst war es ein kommunistisches aus dem Jahr 1986. Kann ich natürlich verstehen dass das manchen lieber war. Die Kritik wird sich totlaufen da bin ich sicher ,spätestens wenn Portugals Staatsanleihen nicht mehr von der EZB aufgekauft werden können weil es zu viele sind. Grüße Johannes | ||||
| [ Seite: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 ] |
| Forum wechseln |
|---|
