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In diesem Thread befinden sich 17 Posts.

2353 Posts - Magyar Vagyok

Liebe Forum Teilnehmer,

am vergangenen Sonntag wurde ua das Europaparlament
neu gewählt. In verschiedenen Bundesländern in D wurde
in den Gemeinden (Kommunalwahl) gleichzeitig
der Rat bzw auch der Bürgermeister neu gewählt.
Wie kann man die Ergebnisse (für D) bewerten ?

Europa-Gegnern hat der Wähler nicht zugestimmt.

Erstaunlich ist, dass in dem Stammland der Europa-
Gegner ..Bayern ...Gauweiler, Seehofer.. & Co(CSU) der bayrische
Wähler der CSU ein sehr schlechtes Ergebnis brachte.
Eine rote Karte für alle CSU-EUR0-Gegner.
Es genügt eben nicht ...nur "dagegen" zu sein ...Das hatte
sogar der bayrische Wähler im tiefsten bayrischen
Wald verstanden ...man muss auch sagen wofür
man ist.
Auch wenn man einen deutlichen Trend zu rechts-
populistischen Parteien in Europa sehen konnte ...
Prägenden Einfluss auf die Politik der kommenden
Jahr werden weder sogn. "Rechts-Konservative"
noch "Träumer von links" in EU erhalten.
Das ist gut so.

Wie ist Eure Meinung dazu ??

Herbert1 (Hans Stein)

PS dass die Liberalen ua n D verloren haben ist zu
bedauern ...Allerdings ist Freiheit und Selbst-
Bestimmung in Zeiten der Krise dem Wähler
oft nur schwer zu vermitteln.

105 Posts - Langzeit Urlauber
Seppannette

Lieber Herbert1!

Du kannst mir doch sicherlich erklären, warum die im Fernsehen behaupten, daß die CSU die Stimmen (lt deiner Erklaerung pro-Euro-Waehler) an die AfD verloren haben, deren Leitlinie als zentrale Forderung die Auflösung des Euro-Raumes beinhaltet. Oder habe ich etwas falsch verstanden.

VG
Annette

1028 Posts - Eingebürgerter
kleck (Karl Leck)

Ich bin der Meinung, dass die EU ein gutes Projekt ist, wenn

- es sich nicht allein auf Bürokratie beschränkt (Gurken- und Bananenregulierung,...)
- es sich auf mehr Eigenständigkeit besinnt und die US-Hörigkeit ablegt
- es dem Frieden und der Völkerverständigung dient, seriöser Vermittler in strittigen Fragen der Völkergemeinschaft bleibt
- sich nicht von den USA für ihre geopolitischen Ziele missbrauchenlässt und deren Kriege meidet
- der sozialen Komponente im politschen Handeln mehr Bedeutung einräumt und der Profitmaximierung abschwört; d. h. nicht gesundem Gewinnstreben
abzuschwören
- den Menschen ihr schöpferisches Potential ausleben lässt, ihnen Arbeitsmöglichkeiten gibt - wahre Wertschöpfung sich entwickeln lässt
- den jetzigen Profiteuren etwas mehr Verantwortung für die Gemeinwohl abverlangt
- kurz - die gesellschaftliche Entwicklung auf mehr Harmonie im eigenen und den Völkern untereinander orientiert.

Weil aber der Trend in die andere Richtung unter den jetzt regierenden Politiker der EU und den darin versammelten Staaten verläuft,
haben sich sicher viele EU-Bürger per Stimmrecht den Extremen zugewandt, ohne deren Parteigänger zu sein.
Die vasallenartig Unterordnung unter die USA sehe ich als das Hauptproblem für die künftige Entwicklung.
Durch die globale Kriegsführung vorallem auf dem Finanzgebiet, wird die USA es immer schaffen, die EU zu spalten
und eine harmonische eigenständige Entwicklung torpedieren.

Ich hoffe, dass es zu einer Einkehr kommt und auch RU und China als gleichberechtigte Akteure auf der Weltbühne erkannt werden.

Optimist

3590 Posts - Magyar Vagyok
Basti

Das von Rodi sind doch nur wieder Sticheleien gegen 2 User aus dem Forum.Hat er doch so schön umschrieben.

Eines ist jedoch sicher und da hat er recht: FDP ist nur noch eine Splitterpartei ohne Aussage und Bedeutung.

Der totale Urlaub am Balaton....

1028 Posts - Eingebürgerter
kleck (Karl Leck)

Das war doch zu erwarten, Basti.
Strandpunkte einklagen und dann sich drücken.

3590 Posts - Magyar Vagyok
Basti

wenn Roderich der wäre für den er sich ausgibt,dann ist sein Niveau so niedrig,so grausam .Seit geraumer Zeit nur auf Provokation aus.

Der totale Urlaub am Balaton....

2353 Posts - Magyar Vagyok

Zur Sache und zu obigem Thema:

In den Europawahlen ging es (mal abgesehen von Parteipolitik
in den jeweiligen Ländern) primär um die Frage:

pro Europa ...mit welchen politischen Mitteln ?
zB pro Euro?
pro gemeinsame Finanzpolitik ?

contra Europa ....mit welchen Zielen
und welchen Folgen ?
zB Rückkehr zum Nationalismus ?
Zölle statt freier Binnenmarkt ?

Überwältigende Mehrheiten der europäischen Wähler haben
sich für pro entschieden...dies gilt auch insbesondere
für die Wähler in D
Auch wenn dies ein Ungarn Forum ist, so sind doch die
meisten Teilnehmer und Leser aus dem deutschen
Sprachraum und haben in D Wahlrecht.
Somit ist es schon interessant rückblickend die
Wahlen zu analysieren.
Denn auch künftig wird in Brüssel vieles entschieden, dass
uns alle ...ob und wen wir auch immer gewählt haben.
Ob wir in D ..HU...GB...oder B leben wir sind als Bürger von
Europa (Brüssel und Strasbourg) abhängig ...gerade
weil viele unserer nationalen Gesetze ihre Grundlage in
europäischen Vereinbarungen (Gesetzesgrundlagen)
haben.
Doch dazu später mehr.

Herbert1 (Hans Stein)

2353 Posts - Magyar Vagyok

Die Kommunalwahlen in D sind vor allem deshalb von
Bedeutung weil Politik in der jeweiligen Stadt
oder dem Landkreis für den Wähler, den Bürger
leicht nachvollziehbar ist und Entscheidungen oft
das direkte Umfeld betreffen.
Schul- Kultur- Bau- und Umweltfragen werden ua
in den gewählten Räten bzw Kreistagen entschieden
soweit die gewählten Gremien Entscheidungs-
befungniss im Rahmen der kommunalen Selbst-
verwaltung haben.
Deshalb sind Wahlergebnisse vor Ort immer auch
eine direkte Bestätigung bzw Kritik an der
Politik des jeweiligen Politiker.
Kommunalpolitiker sind nicht in der fernen Hauptstadt
(zB Berlin) sondern "zum Anfassen" im jeweiligen
Ort tätig....Man kennt sich ....

In meinem Fall ging es um Kommunalwahlen in NRW.
Die Ergebnisse zB für die Liberalen in meinem
Wahlbezirk waren( trotz (Verlusten) stabil bei 10,7%.
Wahlsieger war die CDU ...weder AfD , Linke oder
gar REP s konnten ernstzunehmende Ergebnisse
erzielen...
Das ist eine klare Absage des Wählers an deren Radikalität
und Dummheit.
Für die kommenden Jahre hatten die Wähler auf
kommunaler Ebene hier stattdessen erneut ein Zeichen der
Stabilität und der Kontinuität gesetzt.

Ich schreibe dies so ausführlich, weil wir hier in diesem
Forum oft "Märchen" zur realen Parteipolitik
speziell zu meiner politischen Richtung (den
Liberalen) lesen mussten, die mit den Tatsachen nichts
zu tun hatten und haben.
Zumindest in meinem Bereich (Kommunalebene)wurde ich mit
den Ergebnissen vor Ort sehr ermutigt und bestätigt.
Wen die konkreten Zahlen interessieren kann diese
im Internet abrufen. (Landeswahlleiter NRW)

Herbert1 (Hans Stein)

2353 Posts - Magyar Vagyok

Liebe Gartenfee,

vielleicht habe ich mich missverständlich ausgedrückt.
Selbstverständlich ist die AfD ...eine Partei der
(mal vorsichtig formuliert) Euro-Skeptiker ...also
eigentlich Gegner eines vereinten Europa.
Dass diese Partei zunehmend nach rechts
geht ...und ggf nach und nach von Extremen aus der
Ecke "Rechtsradikal" unterwandert wird
sollte uns zu denken geben.
Das zeigt ...dass auch Professoren nicht
zwangläufig ..kluge Leute sein müssen.

Herbert1 (Hans Stein)

105 Posts - Langzeit Urlauber
Seppannette

Hallo Herbert 1!
Du hast dich schon verständlich ausgedrückt (rote Karte für alle CSU-Euro-Gegner). Lt. Wahlanalyse sind die Wähler der CSU aber zur AfD gewandert, die bekanntlich keine Pro-EURO-Verfechter sind. Also ist deine Analyse (siehe oben) falsch. Oder die Wähler wussten nicht, für was die AFD wirbt. Es ging mir nicht um eine Einschätzung der AFD, sondern nur um deine Aussage zum "Stammland der Europa-Gegner"
VG Annette

2353 Posts - Magyar Vagyok

Lieber Johannes,

falls Du Dich wirklich für Tatsachen interessierst:

In dem Wahlbezirk, den ich z Zt. als Mitglied der FDP
unterstütze, wurden in allen Kommunalwahlen
seit dem 4.5.1975 immer Ergebnisse von ca. 10%
für die FDP erreicht.
Ausnahme 16.10.1994 6,9%
30.08.2009 21,8%
Wenn ich mich oben also auf "stabile" Ergebnisse beziehe, so
meine ich den bisherigen Mittelwert in den vergangenen
ca. 30 Jahren.
Gleiches gilt für andere Wahlen ...(Kreistag...Landtag
usw.)
Nur für Dich .Johannes..zum Mitschreiben...in diesem Wahl-
Bezirk hatten weder "Rechts" (NPD REP s usw)
noch "Links" (Die Linke , MDL usw) ernsthafte
Zustimmung ...im Gegenteil.
Die AfD ist gar nicht erst zur Wahl angetreten.

Weitere Ergebnisse ...siehe Landeswahlleitung
NRW Informationsportal..

Selbstverständlich habe ich nicht erwartet,
dass die Liberalen plötzlich zB absolute
Mehrheit erreichen.

Im Gegenteil ...leider ist die Vernunft und
die Freiheit fast immer in der Welt in
der Minderheit und hat die Mehrheit
gegen sich.
Damit muss man leben ...wenn man
das nicht kann muss man die Finger
von der Politik lassen.

Deshalb wäre es gut ...lieber Johannes
wenn Du einfach nur über Tatsachen
schreiben würdest und darauf verzichten
könntest ...Dir eine Scheinwelt
zurechtzubasteln.

Beste Grüße aus Babonymeger
...ich warte immer noch auf das Foto ...
bzw auf Deinen Besuch vor Ort ...

Herbert1 (Hans Stein)

2353 Posts - Magyar Vagyok

Lieber Johannes,

mehrfach habe ich hier im Forum geschrieben, dass ich nicht
für die FDP in Deutschland verantwortlich bin allerdings bin
ich seit 1964 Mitglied . Immer wieder wird und wurde
mir meine Mitgliedschaft auch hier im Forum "um die Ohren gehauen"...
Das ist nun mal das politische Geschäft ...darum musst auch
Du lieber Johannes Dir Deine politische Einstellung..
zu der Du ja oft in aller Deutlichkeit geschrieben hast
zurechnen lassen.
Ich möchte mir aus Zeit- und Platzgründen die Zitate
von Dir ..Hairja und anderen sparen ...
Ich habe jedenfalls oft herzlich gelacht.
Richtig ist, dass die Liberalen in D ua zwei Bundespräsidenten
gestellt haben (Heuss und Scheel) ...dass seit Gründung
der Bundesrepublik die FDP mit unterschiedlichen
Wahl-Ergebnissen... das Land und die Gesetze mit-
gestaltet hat.
Keiner konnte erwarten...dass diese Partei, die eine
relativ kleine Anzahl von Wählern vertritt ...plötzlich
"jedermanns" Darling wird.
In meinem obigen Beitrag ging es mir nur um
eine Richtigstellung der von Dir und anderen
hier im Forum verbreiteten Falsch-Darstellung
der Ergebnisse.

Herbert 1 (Hans Stein)

1028 Posts - Eingebürgerter
kleck (Karl Leck)

Na, war doch auch in der UK so mit den Marionetten.

Europas Außenministerdelegation und RU stimmen ein Konzept ab, wie die Situation beherrschbar wird.
USA halten sich herau, um dann Tags darauf die demokratisch gewählten Präsidenten, die Regierung und das Parlament zu stürzen.
Nun ziehen sie die Fäden an ihren Marionetten in der UK und in der EU.

England droht mit EU-Austritt; wer wohl noch?

Damit Ziel erreicht:
- UK als Pfeil im Fleische RU installiert (Zulieferung für Militärtechnik an RU soll unterbunden werden, ..... - Losung der USA an alle Vasallen: "Maximale Schädigung RU!")
- EU wird zerschlagen - kein starker Widersacherer mehr oder im Enstehen.

Nur RU will sich nicht beugen.
Kündigt statt dessen eine neue Rakete an, die alle Schutzschilde durchbrechen kann und weitere taktische Aufgaben lösen wird.
Raketentruppen tainieren gegenwärtig im Westen RU.
Pakisten, "Freund der USA" wird russische Militärtechnik kaufen.

Ziel ist wohl doch nicht erreicht!

Optimist

2353 Posts - Magyar Vagyok

Ja ...liebe Teilnehmer ...Johannes ...Optimist ...
Wahlen seien nur "Kasperletheater" ...diese
Ansicht hat Tradition.
In der Weimarer Republik vor 1933 waren
sich Nazis und Kommunisten im Geiste
einig.
Kurt Tucholsky schrieb ...Radikalinskys
...blind vor Hass ...zerstören die Demokratie.
Dass es dahin nicht wieder kommt ...dafür
stehe ich ...gegen Neo-Faschisten und
Neo-Sozialisten ...beide halte ich für
den falschen Weg ...oder anderes für
die selbe Dummheit mit jeweils anderem
Vorzeichen.

Herbert 1 (Hans Stein)

1028 Posts - Eingebürgerter
kleck (Karl Leck)

Du verwechselst etwas, Herbert.
Sozialisten sind keine Radikalen.
Im Gegenteil - sie treten für eine humane und soziale Geselschaft; für
Völkerverständigung - ein.
Sie sind auch nicht mit den Faschisten in geistiger Verwandschaft.
Eine solche soziale Gesellschaft ist aber nicht gewünscht.
Sie widerspricht der von Dir angebeteten Profitgesellschaft, die den Menschen
nur als Werkzeug der Prfitmaximierung sieht und letztlich Krieg
als letztes Mittel dieser Profitmaximierung sieht.

Otimist

2353 Posts - Magyar Vagyok

Lieber Johannes,

das Problem der Legimitierung von Parlamenten ist allerdings interessant.
es ist durchaus ein paar Gedanken wert:
Richtig ist ...dass es bei uns ein Wahlrecht aber nicht (wie zB in in der EX DDR)
eine Wahlpflicht gibt.
Der Bürger (Wähler) so mein Standpunkt hat die Freiheit zu wählen
aber auch die Freiheit es bleiben zu lassen ...als der Wahl fern zu
bleiben. Ob jemand sein Recht nutzt oder nicht ist ihm/ihr freigestellt.
Wer nicht mitmacht ...muss sich nicht wundern wenn andere etwas
machen ...was er oder sie nicht gut findet.
Es ist ein typisches Argument, dass gegen das System vor-
getragen wird ..."Wahlbeteiligung und Legitimierung".
Tatsache ist:
In fast allen Gemeinschaften, ob Staaten, Parteien bzw
Vereinen, oder zB Elternpflegschaften ... wird die Beteiligung an
den Entscheidungsprozessen von wenigen Personen
getragen...der Rest der Teilnehmer ist oft desinteressiert,abwesend
oder setzt andere Schwerpunkte.
Ob jemand gern mit Modellautos spielt oder beachball
oder Tagespolitik in Fidesz oder sonstwo macht ...diese
Möglichkeiten zu haben ist eine Grundlage unseres
Systems ....Fähnchen schwenken haben wir genug
gehabt von 1933-45 und 1945-1990.

Herbert1 (Hans Stein)

2353 Posts - Magyar Vagyok

Lieber Johannes,

in einem der obigen Beiträge hast Du die Wahlen in D
als "Veranstaltung für blöde Bürger" bezeichnet ...
gleichzeitig in einem anderen Beitrag die Wahlen
in Ungarn gelobt.
.(..dort bist Du nach eigenen Bekundungen
Mitglied der Fidesz ...)
Wieso ist nach Deiner Ansicht die eine Wahl (in D)
"für blöde Bürger" die andere Wahl offensichtlich
(so Dein Standpunkt) "für kluge Bürger" ??

Wo wie wann und warum ist der ein Wähler
(so Deine Ansicht ) blöd ...der andere klug.

Demokratisches Bewußtsein bedeutet die
Entscheidungen des Souverän (Wähler)
zu akzeptieren...
Dass schon Mal Wahlergebnisse erzeugt
werden ...die nicht nachvollziehbar sind
liegt in der Natur des Systems.

Im Übrigen solltest Du lieber Johannes
Dir mal die Zahlen der Wähler in D
und in HU anschauen .
Wieviel Wahlberechtigte in D ?
Wieviel in HU ...?
soviel zur Legimitation von
Wahlentscheidungen.

Bitte sachliche Antworten und keine
Beschimpfungen.!

Herbert 1 (Hans Stein)