balaton-service.info - Das Forum für Ungarn

balaton-service.info - Das Forum für Ungarn / D i e s & D a s / Dies & Das / Meinung
In diesem Thread befinden sich 29 Posts. [ Seite: 1 2 ]

159 Posts - Langzeit Urlauber
Der Hulk

Zitat:

Original von Johannes
Hallo
Ungarn wird Ungarn bleiben ,weil sie nicht so dumm sind wie die Deutschen sie haben eine eigene Verfassung und eine Regierung die ungarische Interessen vertritt und nicht die des Auslands wie in Deutschland.Du könntest mal aufhören hier nur Dreck zu posten .Das hier ist ein Ungarnforum und keine Müllkippe für Negativnachrichten über Ungarn. Wenn jemand so einen Dreck lesen will hat er ja die PL.
Johannes

Lieber Johannes, was denn nun?
Es lebe Ungarn oder Ungarn lebe nicht? Das ist ein Ungarnforum und da geht es um Ungarn und nicht um deine Belange.
Weil du etwas gegen den PL hast, erlaube ich ihn extra für dich nicht als Quelle in diesem Fall heranzuziehen. (Ausnahmefall)

Ungarischer geht es ja nun nicht mehr lieber Johannes.

Orbán baut seinen autoritären Staat aus

Tausende demonstrieren in Budapest gegen eine Internetsteuer, die USA setzen Mitarbeiter des Premiers auf eine schwarze Liste. Dennoch regiert Orbán ungefährdet. von Michał Kokot

Ungarn Orban Budapest
Tausende demonstrieren in Budapest gegen die geplante Internetsteuer in Ungarn. | © Laszlo Beliczay/MTI/AP/dpa

Es gärt in Ungarn. Mehr als zehntausend Menschen demonstrierten am Sonntagabend in Budapest gegen die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán und eine von ihr geplante Internetsteuer. Es war die größte Demonstration seit zwei Jahren. Damals hatten Ungarn gegen das neue Medienrecht protestiert, mit der die Fidesz-Regierung kritische Journalisten mundtot machen will. Nun fürchten Kritiker und Menschenrechtler, dass mit der neuen Steuer die letzte Sphäre der freien Meinungsäußerung in Ungarn geschwächt werden soll.

Der Regierung geht es aber vor allem um Geld. Denn sie braucht dringend neue Einnahmen für den Haushalt. "Wir werden keine Steuer für die korrupten Institutionen von Premierminister Orbán zahlen", hielt Balazs Gulyas, Gründer der Facebook-Gruppe "Hunderttausend gegen die Internetsteuer", auf der Kundgebung in der Hauptstadt dagegen.

Gulyas zielte damit auf das Nationale Steuer- und Zollamt (NAV), das im Mittelpunkt eines neuen Korruptionsskandals steht. Bereits im vergangenen Jahr hatte ein hochrangiger Steuerinspektor enthüllt, dass viele Firmen hunderte Millionen Euro an Steuern vermeiden, weil sie politischen Schutz genießen. Nun hat die US-Regierung beschlossen, sechs enge Mitarbeiter von Orbán wegen Korruption auf eine schwarze Liste zu setzen und ihnen die Einreise zu verweigern. Darunter soll die Leiterin des Steueramtes Ildikó Vida sein, die die regierende Fidesz-Partei mit gegründet hat, außerdem ein enger Berater des Premiers sowie weitere hohe Beamte.

Schmiergelder für die Parteikasse

Es ist ein Präzedenzfall. Noch nie haben die Vereinigten Staaten ein Mitgliedsland der EU mit solchen Sanktionen belegt. Die sechs von den USA mit einem Einreiseverbot Belegten sollen alle Schmiergelder von amerikanischen Großfirmen verlangt haben. Im Gegenzug sollen sie Steuererleichterungen versprochen haben. Das Geld sollte nicht in die Taschen der Beamten fließen, sondern auf Konten einer Stiftung, die in enger Verbindung zur regierenden Fidesz-Partei steht, persönlich wie auch finanziell.

Jozsef Peter Martin, Direktor der Nichtregierungorganisation Transparency International in Ungarn, meint, seit 2010, als Orbán und Fidesz an die Macht kamen, sei das Ausmaß der Korruption zwar mehr oder weniger dasselbe wie bei den davor regierenden Sozialisten, doch habe sie jetzt eine ganz andere Struktur.

"Das gesamte Regierungssystem wurde umgebaut, um Orbáns Kumpel und befreundete Geschäftsleute mit staatlichem Geld zu finanzieren." Allerdings sei es schwer festzustellen, was richtige Korruption sei, "denn dubiose Geschäfte mit dem Staat werden sehr schnell legalisiert".

So ist es beispielsweise bei Tabakgeschäften. Seit vorigem Jahr dürfen nur noch vom Staat genehmigte Läden Zigaretten verkaufen. Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass die Lizenzen hauptsächlich an Fidesz-Anhänger vergeben wurden. Dabei soll die Firma Continental Tobacco Group eine wichtige Rolle gespielt haben. Die Wochenzeitung HVG berichtete, ihr Geschäftsführer János Sánta habe der Regierung geholfen, ein Gesetz zu verabschieden, das ihr ein Monopol verschafft.

Kontrolle der Medien

Gute Geschäfte machen auch andere Geschäftsleute aus dem Umfeld der Regierungspartei, wie Lajos Simicska. Mitte der 1990er Jahre war er Schatzmeister von Fidesz. Orbán erkannte schnell, dass er viel von Finanzen versteht. Ende der 1990er Jahre begann Semicska, Fidesz-freundliche Medien aufzubauen. Heute ist er der größte ungarische Medienmogul, er besitzt Fernseh- und Radiosender, Zeitungen sowie Firmen, die Großflächenwerbung verkaufen und weit über die Hälfte des Marktes kontrollieren.

Medienwissenschaftler vom Institut Mertek aus Budapest stellten fest, dass regierungsfreundliche Medien den größten Teil staatlicher und privater Anzeigen bekommen. "Oppositionelle Medien gehen bei Regierungsaufträgen leer aus. Und private Firmen scheuen sich, dort Anzeigen zu schalten, aus Angst, das könnte ihre Geschäfte ruinieren", sagt Institutsmitarbeiterin Agnes Urban. "Und in den staatlichen Medien gibt es eine Regierungspropaganda, die an die Zeiten des Kommunismus erinnert", kritisiert die Medienwissenschaftlerin.

Simicska hat mit seinen Medien enorm bei dem von Fidesz 2010 gewonnen Parlamentswahlen geholfen. Damals haben Simicskas Leute Schlüsselpositionen im Ministerium für Entwicklung besetzt, das EU-Gelder verteilt. Seine Baufirma Közgep bekam daraufhin im vergangenen Jahr allein oder im Konsortium mit anderen Unternehmern staatliche Aufträge für Autobahnen, Schienenstrecken und Brücken im Wert von sechs Milliarden Euro, der Großteil davon von der EU finanziell gefördert.

515 Posts - Auswanderer

Ich von meiner Seite habe den Eindruck dass einige Mitmenschen zu viel Zeit zur Verfügung haben...deshalb wird diese in sinnlose Posts investiert. Deutschland macht doch vieles möglich....ich kann nur noch lachen über manche die sich hier tummeln..............

ju

Gast

Zitat:

Original von Hulk

Lieber Johannes, was denn nun?
Es lebe Ungarn oder Ungarn lebe nicht? Das ist ein Ungarnforum und da geht es um Ungarn und nicht um deine Belange.
Weil du etwas gegen den PL hast, erlaube ich ihn extra für dich nicht als Quelle in diesem Fall heranzuziehen. (Ausnahmefall)

stimmt. es sollte um ungarn gehen.
deine beiträge sind so grottenschlecht und bestehen zum größten teil aus kopien.
anscheinend fehlen dir die worte um was eigenes zu schreiben.ich kann mich nur wundern,wie manche politisieren.
so oberschlau,allwissend,besserwissend...nicht mal die ungar. sprache können,aber genau wissen, was richtig und falsch ist im land.
jeder ungar wüsste genau, was er dir antworten würde !
bleibe lieber bei deinen kakerlaken. damit kennst du dich aus!!

159 Posts - Langzeit Urlauber
Der Hulk

Zitat:

Original von ju
Ich von meiner Seite habe den Eindruck dass einige Mitmenschen zu viel Zeit zur Verfügung haben...deshalb wird diese in sinnlose Posts investiert. Deutschland macht doch vieles möglich....ich kann nur noch lachen über manche die sich hier tummeln..............

ju

Das lieber Ju ist sinnlos, sogar völlig sinnlos wie du lesen kannst:

Winterhude. Das Busbeschleunigungsprogramm des Senats sei "völlig sinnlos" und habe "auf eine Verbesserung der Busse so gut wie keinen Einfluss." Das behauptet der CDU-Verkehrsexperte Christoph Ploß.

Links

Demo in Hamburg : "Schon jetzt vibrieren die Häuser, wenn Busse vorbeifahren"

Busbeschleunigung: Staugefahr! Bauarbeiten am Busbahnhof Niendorf Markt

Programm des Senats: Bezirke machen mobil gegen Busbeschleunigung

Busbeschleunigungsprogramm: "Der Mühlenkamp wird durch die Senatspläne zerstört"

Erst Ende der vergangenen Woche waren Daten von Planfahrten auf einzelnen Metrobuslinien bekannt geworden, die die Grundlage für die vom SPD-Senat vorgeschlagene Maßnahmen zur Busbeschleunigung bilden. Diese hat Ploß ausgewertet und sagt: "Die Hauptursache für langsamere Busse liegt in der Ampeltechnik. Der zweite große Zeitverbrauch liegt im Fahrkartenverkauf in den Bussen, insbesondere in Richtung Innenstadt", sagt Ploß.

Nur bei einer der mehr als 40 Planfahrten der Metrobuslinie 25 sei es zu Behinderungen durch Abbieger gekommen, sagt der Christoph Ploß, Vize-Fraktionschef der CDU in der Bezirksversammlung Nord.

Die Busbeschleunigung, für die der Senat bis 2020 etwa 259 Millionen Euro ausgeben will, soll dafür sorgen, dass Busse im Stadtverkehr schneller vorankommen. Bis 2016 sollen zunächst neun Buslinien "optimiert" werden, bis 2020 insgesamt 14 Linien. Dafür sind im gesamten Stadtgebiet viele Umbauten erforderlich, an denen sich viele Anwohner stören und schon Kritik äußerten.

Unterdessen muss der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude der Bezirksversammlung Nord am Montag um 18 Uhr über die endgültigen Pläne zur Busbeschleunigung am Mühlenkamp entscheiden. Zu der öffentlichen Sitzung im Goldbekhaus am Moorfuhrtweg 9 werden mehrere Hundert Bürger erwartet, die von den Planungen betroffen sind.

Die Initiative "Unser Mühlenkamp" wird einen Kompromissvorschlag auf die Tagesordnung bringen. Demnach sollen in einem mehrstufigen Verfahren zunächst die Maßnahmen umgesetzt werden, über die Einigkeit herrscht. Dazu gehören unter anderem die Schutzstreifen für Radfahrer und die Reduzierung des Zweite-Reihe-Parkens sowie Pläne für Verkehrsinseln auf dem Mühlenkamp. Das Abbiegen auf die Gertigstraße soll künftig nur noch vom Hofweg aus möglich sein – und das nur für Fahrzeuge unter 5,5 Tonnen.

Die Preystraße soll auf 50 Meter Länge in beide Richtungen geöffnet werden. Auf dem Mühlenkamp zwischen Gertigstraße und Poelchaukamp sind Verkehrsinseln geplant und die Bushaltestelle Gertigstraße soll um 20 Meter versetzt werden. Das lehnt die Initiative jedoch ab.

CDU-Verkehrsexperte Christoph Ploß kündigte an: "Die CDU-Fraktion wird bei der Abstimmung den Kompromissvorschlag der Initiative mittragen. Mit dem Vorschlag könnte auf die für das Mühlenkamp-Quartier so fatalen Umbaumaßnahmen verzichtet werden."

2353 Posts - Magyar Vagyok

Lieber Johannes,

Du meldest Dich also erneut zu Wort. Zuerst mal wieder Deine bekannten
Diffamierungen, Beschimpfungen und Unterstellungen. Na ja ...wenn
Du es denn brauchst. Deine Frustration entspricht Deiner verbalen Aggression.
Erstaunlich, dass Du unterstellst...dass alle die Deine Meinung nicht zu 100%
bejubeln ...(so Dein Zitat Gesicht

das Forum zumüllen ...nie in Ungarn gewesen sind
usw usw usw.
Interessant ist in diesem Zusammenhang eine Analyse Deiner Wortwahl ...woher wohl
zB das Wort "artfremd" kommt ? Erinnert Dich diese und andere Wortwahl
nicht an "vergangene Zeiten" ? Schon vergessen [erst brennen Bücher
dann Menschen (Heinrich Heine)
Deine Wortwahl erinnert fatal an unselige Zeiten in D.
Übrigens:
Ich habe hier im Forum mehrfach die Politik von V. Orban verteidigt ...
stets mit der Begründung "es ist offenbar der Wille der Mehrheit der
ungarischen Wähler" ...PL gehört nicht zu meiner Lektüre.
Allerdings muss sich jeder Politiker in einem demokratisch organisierten
Staat nicht nur der Kontrolle durch die Wähler sondern auch der
Kritik durch welche Presse und Medien auch immer gefallen lassen.
Nicht jeder ist (wie Du lieber Johannes) ein Befürworter einer
(vorsichtig formuliert) "autoritären" Staatsform.

Herbert1 (Hans Stein)

Gast

Hallo Rodi
Das Wort artfremd habe ich nie benutzt eher würde ich sagen das Forum entartet und das sage ich jetzt absichtlich .Nur weil die Nazis die deutschen Worte benutzt haben kann man ja nicht eine ganze Sprache verbieten ,sowas kann nur der linksversifften Presse in Deutschland einfallen und Du betest das nach.
Grüß Dich
Johannes
PS:Niemand muss meiner Meinung sein ,alle können etwas anders meinen. Das ändert aber nichts an der Wahrheit.

2353 Posts - Magyar Vagyok

Lieber Johannes ...Du hast die Wahrheit (wenn es die überhaupt gibt)
nicht gepachtet ...es ist wenn überhaupt Deine "Realität" ..das was
Du als "Wahrheit" bezeichnest ....Vergiss es .
Aber noch mal zu Deiner Wortwahl:
Eben so ist es ...lieber Johannes ....(Dein Zitat ...siehe oben) das Forum
würde "entartet".... (was meinst Du damit ?? konkret ??)
Schon mal was von "entarteter Kunst gehört" ...wer bitte benutzte
solche Worte ???
Sprache ...lieber Johannes ....ist (im positiven Sinne) "verräterisch".
Die Wortwahl verrät (erklärt) die Grundeinstellung, den Charakter
dessen der schreibt oder spricht.
Ich unterstelle Dir nicht, dass Dein Wahlspruch ist "Arbeit macht
frei" Ich stelle andererseits leider fest ...dass Du weiterhin Ideen eines
(wie Du selbst hier geschrieben hast) radikal-konservativen Weltbild
gewürzt mit einem großen Salzfass Anti-Amerikanismus...usw
verbreitest. Das mag aus Deiner Biographie erklärbar sein ..
gleichwohl ist das kein Persil-Schein ...keine Entschuldigung.
Deine Beiträge sind oft der beste Beweis dafür, dass es Menschen gibt,
die (aus welchen Motiven auch immer) auf ihren Irrtümern beharren
Ich jedenfalls nehme Dir weder versuchte Beleidigungen noch pseudo-
nationalen Starrsinn übel...Dein Herz wird früher oder später
eine biologische Lösung finden. in diesem Sinne vorab RIP.

Bis dahin wünsche ich Dir noch viel Spaß.

Herbert1 (Hans Stein)