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Defizit fiel niedriger aus
Montag, 14. Januar 2008
Steuersenkungen möglich

Da das Haushaltsdefizit im Dezember des vergangenen Jahres mit unter 6% geringer als erwartet ausfiel, seien in den kommenden Jahren eventuelle Steuersenkungen zu erwarten. Das kündigte Premier Ferenc Gyurcsány bei einer Pressekonferenz in der vergangenen Woche an.

Laut dem Finanzministerium erwirtschaftete der öffentliche Sektor im Dezember einen Überschuss von 48 Mrd. Ft (189,3 Mio. Euro). Prognostiziert war eigentlich ein Verlust von 14 Mrd. Ft (55,2 Mio. Euro).

5,7%iges Defizit

Das ursprünglich anvisierte Haushaltsdefizit für 2007 betrug 6,8%, wobei dieser Wert im Laufe des Jahres mehrfach nach unten korrigiert wurde und nun gemäß den Erwartungen des Finanzministeriums bei etwa 5,7% liegen wird. Die ungarische Regierung hatte 2006 eine Reihe von Maßnahmen zur Konsolidierung des Staatshaushaltes getroffen, der damals mit 9,2% das höchste Defizit aller EU-Mitgliedsstaaten aufwies.

Die erwähnten Maßnahmen hatten die Popularitätswerte der Regierung abstürzen lassen.

Analysten und internationale Organisationen des Finanzsektors hatten wiederholt ihre Sorge zum Ausdruck gebracht, dass die Regierung die eingeleiteten Reformen durch eine verstärkte Ausgabenpolitik mit Blick auf die Wahlen im Jahr 2010 hin zunichte machen würde. Insbesondere die kleinere Koalitionspartei, der Bund der Freien Demokraten (SZDSZ), hatte immer wieder auf Steuersenkungen gedrängt. Letzte Woche konnte es Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány von der Sozialistischen Partei (MSZP) offenbar überzeugen.

,,Insgesamt möchten wir die durchschnittliche Steuerlast in den nächsten zwei Jahren um 0,5% des BIP senken“, sagte Gyurcsány der Zeitschrift Euromoney. Dies würde nicht das Ziel gefährden, das Haushaltsdefizit auf 3,2% im Jahr 2009 zu senken.

Veres ist skeptisch

Demgegenüber sagte Finanzminister János Veres der Tageszeitung Népszabadság, dass die positiven Zahlen kein Anlass zum Ausruhen seien und 2008 wieder ein Jahr der strengen Finanzpolitik sein werde. Zugleich drückte Veres seine Zuversicht aus, dass das für dieses Jahr veranschlagte Haushaltsdefizit von 4% wiederum unterboten werden könne.

Quelle:http://www.budapester-zeitung.de/index.php?option=com_content&task=view&id=1378&Itemid=28

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